Nach Rücktrittsankündigung kommt Kandidierenden-Karussell in Fahrt
Nach der Rücktrittsankündigung von Alain Berset wird bereits über dessen Nachfolge diskutiert. Bei der SP kommen neben den im Dezember unterlegenden Kandidierenden neue Namen ins Spiel. Die GLP schliesst einen Angriff auf den SP-Sitz nicht aus.
Die Basler SP-Ständerätin Eva Herzog zog bei der Wahl um die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga Ende vergangenen Jahres gegen die jurassische Rats- und Parteikollegin Elisabeth Baume-Schneider den Kürzeren. Sie will nun eine erneute Kandidatur als Bundesrätin nicht ausschliessen, wie sie auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. „Ich habe Zeit, mir das zu überlegen.“ Herzog würde im nächsten Jahr das Ständeratspräsidium übernehmen.
Auch die übrigen damals gehandelten SP-Kandidierenden kommen theoretisch für die Berset-Nachfolge infrage – namentlich die Berner Nationalrätin Flavia Wasserfallen und die Berner Regierungsrätin Evi Allemann. Sie waren vor der Bundesratswahl vom 7. Dezember in der internen Ausmarchung gescheitert.
Generell kann erwartet werden, dass neben Baume-Schneider – der weiblichen Westschweizer SP-Vertretung in der Landesregierung – Deutschschweizer SP-Politiker in der Poleposition sind. Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch hatte bereits Interesse nach dem Sommaruga-Rücktritt geäussert. Er holte trotz reinem SP-Frauenticket bei der Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung in den ersten Wahlgängen zahlreiche Stimmen. Er sei einer Kandidatur „nicht abgeneigt“, sagte Jositsch am Mittwoch gegenüber dem Nachrichtenportal Watson.
Auch dem früheren Nationalrat und heutigen Basler Regierungspräsidenten Beat Jans (SP) wird das Format eines Bundesrats zugeschrieben. Er hätte auch rein aus regionalpolitischen Überlegungen gute Chancen. Der Kanton Basel-Stadt war schon lange nicht mehr im Bundesrat vertreten. Jans gab am Mittwoch gegenüber Keystone-SDA an, dass er sich eine mögliche Kandidatur über die Sommerferien gemeinsam mit seiner Familie überlegen werde.
In die Kategorie der möglichen Deutschschweizer SP-Politiker mit Bundesratschancen gehören auch der Bündner Nationalrat Jon Pult und sein Berner Ratskollege Matthias Aebischer. Offen ist, ob sich Cédric Wermuth als Co-Präsident der Partei eine Kandidatur vorstellen könnte. Dasselbe gilt für seine Kollegin an der Parteispitze, die Zürcher Nationalrätin Mattea Meyer. Beide liessen sich am Mittwoch nicht in die Karten blicken. Sie konzentrierten sich auf den bevorstehenden Wahlkampf, hiess es.
Auch die Baselbieter Nationalrätin und derzeitige Fraktionsvizepräsidentin Samira Marti hätte laut Politbeobachtern das Zeug für eine Bundesrätin.
Noch unsicher ist, ob andere Parteien den zweiten SP-Sitz im Dezember infrage stellen werden. Die GLP liess am Mittwoch durchblicken, dass sie einen Angriff nicht ausschliessen. Die Grünliberalen teilten mit, für die künftige Zusammensetzung des Bundesrats werde der Ausgang der Wahlen vom 22. Oktober massgeblich sein.
Auch die Grünen wollen einen Sitz im Bundesrat beanspruchen – auch wenn sie bei den eidgenössischen Wahlen im Oktober einen Rückgang einstecken. Die Grünen lehnten es bis zuletzt aber ab, auf Kosten der SP in den Bundesrat einzuziehen. Da bei den Gesamterneuerungswahlen alle Sitze im Bundesrat zur Disposition stehen, prüfen die Grünen verschiedene Szenarien für ihren Sitzanspruch, wie sie am Mittwoch mitteilten.
Die Grünen hatten bei den Gesamterneuerungswahlen 2019 mit ihrer damaligen Nationalrätin Regula Rytz (BE) den Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) angegriffen und waren gescheitert.
(text:sda/bild:sda)
