Moskau hat kein Interesse an Friedensgipfel
Die Schweiz organisiert einen Friedensgipfel zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine. Doch Russland wird nach eigenen Angaben nicht daran teilnehmen. Moskau habe keine Einladung zur Konferenz erhalten, teilte die russische Botschaft in Bern am Mittwoch mit. „Aber selbst im Fall des Erhalts einer Einladung für so ein Ereignis würde sie die russische Seite nicht annehmen“, heisst es weiter in der Mitteilung. Ohne russische Beteiligung verkomme das Treffen am Berg Bürgenstock (Bild) zu einer weiteren Runde fruchtloser Konsultationen. Der Gipfel ist am 15. und 16. Juni geplant.
Die Botschaft erklärte die Ablehnung damit, dass in der Schweiz angeblich nur der Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verhandelt werde. Dessen Friedensformel aber „ist eine Ansammlung an Ultimaten gegenüber Russland und zieht die Interessen der nationalen Sicherheit unseres Landes nicht in Betracht“. Selenskyj hatte unter anderem den vollständigen Abzug der russischen Truppen von ukrainischem Gebiet gefordert – darunter auch von der bereits seit 2014 von Moskau annektierten Krim.
Moskau bemängelte, dass andere Friedensinitiativen – unter anderem aus China und Afrika – bei der Konferenz keine Beachtung fänden. Dagegen sagte der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis bei der Vorstellung der Konferenz, dass die Konferenz über den von Selenskyj erarbeiteten Friedensplan hinausgehen und auch existierende Vorschläge von anderen Ländern, beispielsweise China, berücksichtigen werde. Laut Cassis ist China eingeladen, es gebe allerdings noch keine Rückmeldung. Schweizer Medien hatten zudem berichtet, dass auch Russland eingeladen werden solle.
(text:sda/bild:keystone)