11 April 2024

Moskau hat kein Interesse an Friedensgipfel

Die Schweiz organisiert einen Friedensgipfel zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine. Doch Russland wird nach eigenen Angaben nicht daran teilnehmen. Moskau habe keine Einladung zur Konferenz erhalten, teilte die russische Botschaft in Bern am Mittwoch mit. „Aber selbst im Fall des Erhalts einer Einladung f├╝r so ein Ereignis w├╝rde sie die russische Seite nicht annehmen“, heisst es weiter in der Mitteilung. Ohne russische Beteiligung verkomme das Treffen am Berg B├╝rgenstock (Bild) zu einer weiteren Runde fruchtloser Konsultationen. Der Gipfel ist am 15. und 16. Juni geplant.

Die Botschaft erkl├Ąrte die Ablehnung damit, dass in der Schweiz angeblich nur der Friedensplan des ukrainischen Pr├Ąsidenten Wolodymyr Selenskyj verhandelt werde. Dessen Friedensformel aber „ist eine Ansammlung an Ultimaten gegen├╝ber Russland und zieht die Interessen der nationalen Sicherheit unseres Landes nicht in Betracht“. Selenskyj hatte unter anderem den vollst├Ąndigen Abzug der russischen Truppen von ukrainischem Gebiet gefordert – darunter auch von der bereits seit 2014 von Moskau annektierten Krim.

Moskau bem├Ąngelte, dass andere Friedensinitiativen – unter anderem aus China und Afrika – bei der Konferenz keine Beachtung f├Ąnden. Dagegen sagte der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis bei der Vorstellung der Konferenz, dass die Konferenz ├╝ber den von Selenskyj erarbeiteten Friedensplan hinausgehen und auch existierende Vorschl├Ąge von anderen L├Ąndern, beispielsweise China, ber├╝cksichtigen werde. Laut Cassis ist China eingeladen, es gebe allerdings noch keine R├╝ckmeldung. Schweizer Medien hatten zudem berichtet, dass auch Russland eingeladen werden solle.

(text:sda/bild:keystone)