Mitholz – oder warum die Aussenbeziehungen des Kantons Bern wichtig sind
Beim Stichwort „Aussenbeziehungen“ denkt man wohl erst einmal an Aussenministerinnen und Aussenminister. Etwa an Henry Kissinger, Madeleine Albright oder Hillary Clinton, welche die Vereinigten Staaten als Secretary of State im Ausland vertraten, vielleicht an Queen Elizabeth II, welche 70 Jahre lang quasi als britische Chefdiplomatin amtete oder an Micheline Calmy-Rey, Didier Burkhalter oder Ignazio Cassis, die die Schweizer Aussenpolitik der letzten Jahre geprägt haben.
Auch der Kanton Bern hat Aussenbeziehungen. Deren Wichtigkeit hat die grossrätliche Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) diese Woche abermals betont. Im Vordergrund der Berner Aussenbeziehungen stehen seine Kontakte zum Bund und den anderen Kantonen. Dabei gehe es in erster Linie um eine Interessensvertretung, erklärt SAK-Mitglied und Grossrätin Nicola von Greyerz (SP). So hätten die Kantone Bern und Zürich beispielsweise zusammengespannt, weil sie als bevölkerungsreiche Kantone teilweise andere Bedürfnisse, Probleme und Herausfoderungen hätten, als kleine Kantone. Es sei natürlich auch ein Verteilkampf in Sachen Aufgaben aber auch Finanzen, besonders zwischen dem Bund und den Kantonen.
Wie wichtig die Berner Aussenbeziehungen seien, habe sich letztes Jahr etwa beim Kredit für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz gezeigt, nennt von Greyerz als Beispiel. Der Bundesrat wollte für die Räumung ursprünglich weniger Gelder sprechen. Die Berner Nationalratsmitglieder und insbesondere die beiden Ständeräte hätten dann im Parlament für die Interessen des Kantons geweibelt. Darum sei es wichtig, dass der Regierungsrat enge Kontakte zu den Berner Vertreterinnen und Vertretern auf Bundesebene pflege.
International spielten die Aussenbeziehungen des Kantons eine weniger grosse Rolle, so von Greyerz weiter, so unterhält der Kanton Bern zwei wenig gepflegte Abkommen mit der Stadt Shenzen (China) und der Präfektur Nara (Japan) und ist an der transjurassischen Konferenz beteiligt, deren die Schweizer Jurakantone und Frankreich angehören. Der Regierungsrat empfängt zudem neu akkreditierte Botschafterinnen und Botschafter mit Sitz in Bern zu einem Antrittsbesuch.
In die Schweizer Europapolitik bringt sich der Kanton Bern in erster Linie über die Konferenz der Kantonsregierungen ein.
(text:csc/bild:unsplash)
