Merz gewinnt Wahl in Deutschland – Scholz gesteht Niederlage ein
Die Christdemokraten (CDU/CSU) von Oppositionsführer Friedrich Merz (Bild) haben nach ersten Hochrechnungen der Fernsehsender die Bundestagswahl in Deutschland gewonnen. Sie blieben allerdings unter ihren Erwartungen.
Die Sozialdemokraten (SPD) von Bundeskanzler Olaf Scholz fielen auf ihr schlechtestes Ergebnis aller Bundestagswahlen zurück. Zweitstärkste Kraft wurde die rechtspopulistische AfD.
Die CDU/CSU von Oppositionsführer Friedrich Merz kommt laut Hochrechnungen auf 28,7 bis 28,9 Prozent der Stimmen (2021: 24,2 Prozent). Trotz einer deutlichen Verbesserung zu 2021 ist dies ihr zweitschlechtestes in der Geschichte der Bundesrepublik.
An zweiter Stelle folgt die rechtspopulistische AfD mit 19,6 bis 19.8 Prozent (2021: 10,4). Die SPD sackt auf 16,1 bis 16,4 Prozent ab (2021: 25,7), ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Die Grünen von Vizekanzler Robert Habeck verschlechterten sich leicht auf 12 bis 13,3 Prozent (2021: 14,7).
Die FDP, die bis November in Scholz‘ „Ampel“-Koalition mitregiert hatte, muss mit 4,9 bis 5,0 Prozent (2021: 11,4) um den Wiedereinzug in den Bundestag zittern. Die Linke holte 8,6 bis 8,9 Prozent (2021: 4,9) und wäre damit wieder in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), eine Abspaltung der Linken, könnte mit 4,7 bis 5,0 Prozent ebenfalls an der Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament scheitern.
Die Wahlbeteiligung lag laut ARD und ZDF zwischen 83 und 84 Prozent, so hoch wie noch nie seit der deutschen Wiedervereinigung 1990.
Der neue Bundestag muss spätestens 30 Tage nach der Wahl zusammentreten – also bis zum 25. März. Die Entscheidung über die künftige Regierung wird voraussichtlich aber erst Wochen oder gar Monate danach fallen. Bis dahin bleibt die bisherige Regierung geschäftsführend im Amt. Der neue Bundestag wird wegen einer Wahlrechtsreform deutlich schlanker sein. Die Zahl der Abgeordneten wurde auf 630 begrenzt – das sind gut 100 weniger als aktuell.
Update folgt…
(text:sda/bild:keystone)
