11 Juni 2024

Macron setzt bei Parlamentswahl auf Sieg mit erweitertem BĂŒndnis

Frankreichs PrĂ€sident Emmanuel Macron will die von ihm kurzfristig angesetzte Parlamentswahl mit einer Ausdehnung seines Mitte-BĂŒndnisses gewinnen.

„Ich setze auf Sieg“, sagte Macron in einem Interview der Zeitung „Le Figaro“ am Dienstag. Er wolle in den nĂ€chsten Tagen „all denen die Hand reichen, die zum Regieren bereit sind“. Sein BĂŒndnis mĂŒsse sich breiter aufstellen und seine Linie klarer formulieren.

Der Staatschef verteidigte seine Entscheidung zur Auflösung der Nationalversammlung nach seiner krachenden Niederlage bei der Europawahl am Sonntag. Sein Lager bekam dabei weniger als halb so viel Stimmen, wie das siegreiche Rassemblement National der Rechtsnationalen Marine Le Pen.

„Ich denke nur an Frankreich. Es war die richtige Entscheidung, im Interesse des Landes. Und ich sage den Franzosen, habt keine Angst, geht wĂ€hlen“. Er habe die Neuwahl ausgerufen, um klare politische VerhĂ€ltnisse zu schaffen.

Das Wahlprogramm seines Lagers will Macron auf einer von Dienstag auf Mittwoch verschobenen Pressekonferenz prĂ€sentieren. „Der PrĂ€sident muss sich an der Stelle engagieren, die ihm zusteht. Es geht um die Zukunft der Republik, der Institutionen, des Landes, Europas.“ Bei der Wahl wird nur ĂŒber die Nationalversammlung entschieden, der PrĂ€sident selber steht nicht zur Wahl.

Die Möglichkeit eines RĂŒcktritts im Fall eines Sieges der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl wollte Macron im „Figaro“-Interview nicht in Betracht ziehen. Die rechte Partei bestimme nicht die Verfassung. „Die Institutionen sind klar, und der Platz des PrĂ€sidenten ist es unabhĂ€ngig vom Ergebnis auch.“

(text:sda/bild:unsplash)