10 Februar 2023

Krise in Moldau: Regierungschefin tritt zur├╝ck

In der krisengesch├╝ttelten Ex-Sowjetrepublik Moldau hat die proeurop├Ąische Regierungschefin Natalia Gavrili╚Ťa ihren R├╝cktritt eingereicht.

Die 45-J├Ąhrige teilte am Freitag in der Hauptstadt Chisinau mit, dass es nach anderthalb Jahren auf dem Posten der Ministerpr├Ąsidentin Zeit f├╝r den R├╝cktritt sei. Die prowestliche Pr├Ąsidentin Maia Sandu nahm das Gesuch an.

In dem zwischen EU-Mitglied Rum├Ąnien und der Ukraine gelegenen Land k├Ąmpft vor allem auch Russland um Einfluss. Moskau kontrolliert etwa die von Moldau abtr├╝nnige Region Transnistrien ÔÇô und hat dort auch Truppen stationiert. Der Westen wirft Russland vor, die Lage in dem verarmten Agrarstaat, der in die EU strebt, destabilisieren zu wollen. In Moldau leben viele ukrainische Fl├╝chtlinge. Der ukrainische Pr├Ąsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland j├╝ngst beschuldigt, die Kontrolle in Moldau ├╝bernehmen zu wollen.

Die Regierung unter Gavrili╚Ťa steht wegen massiv gestiegener Preise f├╝r Energie und Lebensmittel seit Monaten unter Druck. Der russlandfreundliche Ex-Pr├Ąsident Igor Dodon sagte, die F├╝hrung sei ├╝berfordert und habe Moldau in eine tiefe Krise gest├╝rzt. Als Vertreter der Opposition forderte er eine vorgezogene Parlamentswahl.

Zuletzt hatte der russische Aussenminister Sergej Lawrow Pr├Ąsidentin Sandu vorgeworfen, eine Vereinigung mit Rum├Ąnien anzustreben. Dem Westen warf er vor, Moldau wie die Ukraine zu einem weiteren “Anti-Russland” machen zu wollen. Wegen des prowestlichen Kurses der Regierung in Chisinau sind die Beziehungen zu Moskau schwer belastet. Traditionell bezieht das Land von Russland Gas, w├Ąhrend das Riesenreich aus Moldau vor allem Agrarprodukte importierte.

Erst am Donnerstag hatte der ukrainische Pr├Ąsident Wolodymyr Selenkskyj am Rande des EU-Gipfel gewarnt, Russland plane, die Kontrolle ├╝ber Moldawien zu ├╝bernehmen. Der ukrainische Geheimdienst sei auf detaillierte Dokumente gestossen, wie Russland die demokratischen Strukturen Moldawiens zu destabilisieren plane. Wie der britische Guardian berichtet, habe der moldawische Geheimdienst am Donnerstag best├Ątigt, dass Russland an der Destabilisierung Moldawiens arbeite.

(text:sda,csc/bild:keystone)