21 Februar 2023

Kommission fordert weitere Analysen zu Munitionslager Mitholz

Über die RĂ€umung des frĂŒheren Munitionslagers Mitholz im Berner Oberland will die zustĂ€ndige Nationalratskommission erst spĂ€ter entscheiden. Sie wĂŒnscht zuerst eine weitere Studie, welche die Alternativen vertieft abklĂ€ren soll.

Mit 11 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) die Beratung des GeschĂ€fts fĂŒr maximal ein Jahr sistiert, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Mehrheit geht demnach davon aus, dass die Varianten der RĂ€umung nicht vertieft genug geprĂŒft worden sind.

Der Bund solle deshalb eine unabhĂ€ngige Untersuchung in Auftrag geben. Diese Studie solle konkret die Varianten der VerfĂŒllung, Verkapselung und Abdichtung bis ins Detail prĂŒfen, vor allem mit den Auswirkungen auf die Umwelt, Bevölkerung, Kosten und Zeitspanne des Projekts. WĂ€hrend diesem Jahr sollten zudem so viele Sondierungsgrabungen wie möglich durchgefĂŒhrt werden, damit eine vertiefte Risikoanalyse möglich sei.

„Mit diesem Vorgehen unterstreicht die Kommission, dass sie sich der besonderen Verantwortung ihrer Entscheidung fĂŒr die Zukunft von Mitholz bewusst ist“, heisst es in der Mitteilung. Die AusfĂŒhrungen von angehörten Expertinnen und Experten hĂ€tten bei einer Mehrheit der Kommission zu einem erweiterten InformationsbedĂŒrfnis gefĂŒhrt. Die GLP bezeichnet den Entscheid dagegen als „Mangel an Mut“ und „schlechtes Signal an die Bevölkerung“.

(text:sda/bild:sda)