21 Februar 2023

Kommission fordert weitere Analysen zu Munitionslager Mitholz

├ťber die R├Ąumung des fr├╝heren Munitionslagers Mitholz im Berner Oberland will die zust├Ąndige Nationalratskommission erst sp├Ąter entscheiden. Sie w├╝nscht zuerst eine weitere Studie, welche die Alternativen vertieft abkl├Ąren soll.

Mit 11 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) die Beratung des Gesch├Ąfts f├╝r maximal ein Jahr sistiert, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Mehrheit geht demnach davon aus, dass die Varianten der R├Ąumung nicht vertieft genug gepr├╝ft worden sind.

Der Bund solle deshalb eine unabh├Ąngige Untersuchung in Auftrag geben. Diese Studie solle konkret die Varianten der Verf├╝llung, Verkapselung und Abdichtung bis ins Detail pr├╝fen, vor allem mit den Auswirkungen auf die Umwelt, Bev├Âlkerung, Kosten und Zeitspanne des Projekts. W├Ąhrend diesem Jahr sollten zudem so viele Sondierungsgrabungen wie m├Âglich durchgef├╝hrt werden, damit eine vertiefte Risikoanalyse m├Âglich sei.

„Mit diesem Vorgehen unterstreicht die Kommission, dass sie sich der besonderen Verantwortung ihrer Entscheidung f├╝r die Zukunft von Mitholz bewusst ist“, heisst es in der Mitteilung. Die Ausf├╝hrungen von angeh├Ârten Expertinnen und Experten h├Ątten bei einer Mehrheit der Kommission zu einem erweiterten Informationsbed├╝rfnis gef├╝hrt. Die GLP bezeichnet den Entscheid dagegen als „Mangel an Mut“ und „schlechtes Signal an die Bev├Âlkerung“.

(text:sda/bild:sda)