21 Februar 2023

Kommission fordert weitere Analysen zu Munitionslager Mitholz

Über die Räumung des früheren Munitionslagers Mitholz im Berner Oberland will die zuständige Nationalratskommission erst später entscheiden. Sie wünscht zuerst eine weitere Studie, welche die Alternativen vertieft abklären soll.

Mit 11 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) die Beratung des Geschäfts für maximal ein Jahr sistiert, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Mehrheit geht demnach davon aus, dass die Varianten der Räumung nicht vertieft genug geprüft worden sind.

Der Bund solle deshalb eine unabhängige Untersuchung in Auftrag geben. Diese Studie solle konkret die Varianten der Verfüllung, Verkapselung und Abdichtung bis ins Detail prüfen, vor allem mit den Auswirkungen auf die Umwelt, Bevölkerung, Kosten und Zeitspanne des Projekts. Während diesem Jahr sollten zudem so viele Sondierungsgrabungen wie möglich durchgeführt werden, damit eine vertiefte Risikoanalyse möglich sei.

„Mit diesem Vorgehen unterstreicht die Kommission, dass sie sich der besonderen Verantwortung ihrer Entscheidung für die Zukunft von Mitholz bewusst ist“, heisst es in der Mitteilung. Die Ausführungen von angehörten Expertinnen und Experten hätten bei einer Mehrheit der Kommission zu einem erweiterten Informationsbedürfnis geführt. Die GLP bezeichnet den Entscheid dagegen als „Mangel an Mut“ und „schlechtes Signal an die Bevölkerung“.

(text:sda/bild:sda)