16 September 2022

Keller-Sutter rechnet nicht mit raschem Kriegsende in der Ukraine

Justizministerin Karin Keller-Sutter rechnet nicht mit einem raschen Ende des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Wahrscheinlich m├╝sse sich die Welt auf einen l├Ąngeren Krieg einstellen.

Sie schliesse nicht aus, dass Russland versuchen werde, den drohenden Gesichtsverlust mit einer Eskalation abzuwenden, sagte Keller-Sutter in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen. Interessant werde aber auch sein, was in Russland geschehe. Wenn es zu einer Generalmobilmachung komme, k├Ânnte sich die Stimmung ├Ąndern.

Der Zustrom von Schutz suchenden Personen aus der Ukraine sei im Moment stabil – auf viel tieferem Niveau als im letzten Fr├╝hling. F├╝r die weitere Entwicklung massgeblich seien das Kriegsgeschehen und der Winter. Internationale Organisationen seien daran, Unterk├╝nfte f├╝r Vertriebene in der Ukraine winterfest zu machen.

Das k├Ânnte dazu beitragen, dass die Vertriebenen im eigenen Land blieben. Die Zahl der Fl├╝chtlinge k├Ânne zwar wieder steigen. Sie rechne aber nicht mehr mit Zahlen wie zu Beginn des Krieges, als t├Ąglich bis zu 1800 Schutz suchende Personen in die Schweiz kamen.

Auf die Frage, wie viele Personen die Schweiz bereits wieder verlassen h├Ątten, sagte Keller-Sutter, das in ├╝ber 2700 F├Ąllen der Status S wieder aufgehoben worden sei. Bei ├╝ber 1300 F├Ąllen werde eine Beendigung derzeit gepr├╝ft.

Der Schutzstatus S gelte bis im M├Ąrz 2023. Er werde gew├Ąhrt, solange die schwere allgemeine Gef├Ąhrdung in der Ukraine anhalte. Die Schweiz werde auch nicht im Alleingang handeln k├Ânnen. Sie werde sich mit den Schengen-Staaten koordinieren.

(text:sda/bild:unsplash)