27 Oktober 2023

Keine AnnÀherung im Konflikt zwischen Serbien und Kosovo

Bei der Lösung des Konflikts zwischen Serbien und seiner einstigen Provinz Kosovo zeichnen sich keine Fortschritte ab.

Separate GesprĂ€che der EU-Vermittler jeweils mit dem serbischen PrĂ€sidenten Aleksandar Vucic und dem kosovarischen Regierungschef Albin Kurti brachten am Rande des EU-Gipfels in BrĂŒssel kein Ergebnis, wie der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am spĂ€ten Donnerstagabend erklĂ€rte. Die EU-Vermittler wollten aber ihre BemĂŒhungen fortsetzen, fĂŒgte er hinzu.

Zeitweise schalteten sich in die GesprĂ€che auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische PrĂ€sident Emmanuel Macron und die italienische MinisterprĂ€sidentin Giorgia Meloni ein. Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 2008 fĂŒr unabhĂ€ngig erklĂ€rt. Mehr als 100 Staaten, unter ihnen aber nicht Serbien, erkennen die Eigenstaatlichkeit des Kosovos an, das bis 1999 von Serbien verwaltet worden war.

Bei den Verhandlungen legten die EU-Vermittler einen Vorschlag fĂŒr die Schaffung eines Verbandes der mehrheitlich serbischsprachigen Gemeinden im Kosovo vor, sagte Borrell. „UnglĂŒcklicherweise waren die Seiten nicht bereit, sich ohne Vorbedingungen, die fĂŒr den anderen inakzeptabel waren, darauf zu einigen.“

Das Kosovo steht der Idee des serbischen Gemeindeverbandes skeptisch gegenĂŒber, weil es darin ein mögliches Instrument fĂŒr die Abspaltung des von Serben bewohnten Nordkosovos sieht. Medienberichten aus Pristina zufolge wĂ€re aber Kurti bereit gewesen, den EU-Vorschlag anzunehmen, wenn Serbien das Kosovo anerkennt. Dazu war aber Vucic nicht bereit, wie er selber im Anschluss an die GesprĂ€che betonte.

Grundlage fĂŒr die derzeitigen, auf der Stelle tretenden Verhandlungen ist der von der EU vorgelegte Entwurf eines Rahmenabkommens zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo. Dieser sieht neben der Schaffung des serbischen Gemeindeverbandes vor allem vor, dass sich die beiden LĂ€nder in praktischen Belangen, wenn auch nicht völkerrechtlich verbindlich, wechselseitig anerkennen.

Insbesondere sollte dann Serbien nicht mehr die Mitgliedschaft des Kosovos in internationalen Organisationen blockieren. Der EU-Entwurf liegt seit Februar vor. Vucic weigerte sich seitdem bestÀndig, seine Unterschrift darunter zu setzen.

(text:sda/bild:unsplash)