11 August 2021

Keine ├änderung der Corona-Massnahmen – Bald keine Gratistests mehr?

Die Corona-Politik des Bundes geht in eine neue Phase: Fortan will der Bundesrat die Schraube bei den Massnahmen erst wieder anziehen, wenn eine ├ťberlastung der Spit├Ąler droht. Zudem sollen Tests von Personen ohne Symptome ab Oktober nicht mehr bezahlt werden.

In seiner ersten Sitzung nach den Sommerferien hat der Bundesrat am Mittwoch beschlossen, die noch geltenden Corona-Massnahmen beizubehalten. Begr├╝ndet werden diese nur noch damit, die Spit├Ąler vor ├ťberlastung zu sch├╝tzen. Nicht mehr Teil der ├ťberlegungen des Bundesrats ist der Schutz von Personen, die sich trotz M├Âglichkeit, sich impfen zu lassen, darauf verzichtet haben.

Diesen Personen will der Bundesrat weiterhin die Wahl lassen, sich impfen zu lassen oder nicht. Ungeimpfte und Ungenesene, die ein Fussballspiel oder ├ähnliches besuchen wollen, sollen ab dem 1. Oktober aber selbst f├╝r die Kosten eines Corona-Tests aufkommen m├╝ssen. Ausgenommen w├Ąren Personen, die nicht geimpft werden k├Ânnen. Definitiv dar├╝ber entscheiden will die Regierung in zwei Wochen nach einer Konsultation.

Der vom Bundesrat beschlossene Wechsel von der Stabilisierungs- und die Normalisierungsphase hat keine unmittelbaren Folgen f├╝r die Bev├Âlkerung. Begr├╝ndet wird er mit dem Impffortschritt. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass alle, die sich impfen lassen wollten, dazu in der Lage waren.

Ganz aufheben will der Bundesrat die wenigen verbliebenen Schutzmassnahmen wie die Maskenpflicht im ├Âffentlichen Verkehr jedoch nicht. Er argumentiert mit der „ungewissen Entwicklung der epidemiologischen Lage“. Noch ist unsicher, wie sich die Ferienr├╝ckkehrer und die Delta-Variante auf die Belegung der Spitalbetten auswirken wird. Eine ├ťberlastung sei „nicht auszuschliessen“, schreibt der Bundesrat.

Anfang September will die Landesregierung nach eigenen Angaben eine Neubewertung der Lage vornehmen und anschliessend die Massnahmen anpassen. Der Bundesrat macht aber klar, dass das bisherige System mit zuweilen strengen Massnahmen f├╝r alle ├╝berholt sei. Es w├╝rde die Geimpften und Genesenen in ihren sozialen und wirtschaftlichen Aktivit├Ąten zu stark einschr├Ąnken.

F├╝r den Bundesrat bedeutet diese neue Phase eine St├Ąrkung der Eigenverantwortung, wie er schreibt. F├╝r die Bev├Âlkerung sei die Impfung nach wie vor der wirksamste Weg, sich vor einer Covid-19-Infektion und schwerwiegenden Komplikationen zu sch├╝tzen. Der Bundesrat ermutigt ungeimpfte Personen, dies rasch zu tun. N├Ąchste Woche startet eine entsprechende neue Informationskampagne.

Ebenfalls festhalten will der Bundesrat an seiner Massenteststrategie. Wiederholte Tests in Schulen, Unternehmen, Spit├Ąlern und Pflegeheimen werden weiterhin vom Bund finanziert. Die Regierung fordert die Kantone auf, Wiederholungstests in den Schulen zu organisieren und damit zum Schutz der J├╝ngsten beizutragen.

Der Bundesrat fordert die Kantone zudem auf, repetitive Tests von ungeimpftem Pflegepersonal verpflichtend vorzuschreiben, um besonders gef├Ąhrdete Personen zu sch├╝tzen.

(text:sda/bild:unsplash)