24 September 2021

Kanton: Start f├╝r das elektronische Baubewilligungs- und Planerlassverfahren

Mit eBau steht eine zentrale elektronische L├Âsung zur Abwicklung des Baubewilligungsverfahrens zur Verf├╝gung. Bereits seit 2019 k├Ânnen Baugesuche freiwillig ├╝ber eBau eingereicht werden. Seither werden rund 5’000 von j├Ąhrlich rund 20’000 Baugesuchen elektronisch abgewickelt. Ab 1. M├Ąrz 2022 ist die Verwendung von eBau obligatorisch: Das Baugesuch und alle weiteren Gesuche im Baubewilligungsverfahren werden in eBau ausgef├╝llt. Die Pl├Ąne werden hochgeladen und der Gemeinde ├╝bermittelt. Das ausgedruckte und unterschriebene Baugesuch ist bei der Gemeinde zusammen mit den unterzeichneten Baupl├Ąnen zweifach einzureichen. Dies ist vorderhand n├Âtig, solange das Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRPG) noch eine Unterschrift von Hand verlangt. Die Revision des VRPG f├╝r die Einf├╝hrung des elektronischen Rechtsverkehrs ist in Planung, h├Ąngt aber vom Fahrplan des Bundes zum Bundesgesetz ├╝ber die Plattform f├╝r die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) ab. Die Botschaft des Bundesrates dazu wird f├╝r das Jahr 2022 erwartet.

Die Einsparungen liegen bei rund 3,2 Mio. Franken j├Ąhrlich. Die Papierversion des Bewilligungsverfahrens beinhaltete rund 350’000 Postsendungen auf 1,2 Mio. Seiten pro Jahr. 339 Gemeinden, 10 Regierungsstatthalter├Ąmter und Dutzende Amts- und Fachstellen bearbeiten die Baugesuche.

Mit ePlan k├Ânnen Vorpr├╝fungs- und Genehmigungsverfahren effizienter abgewickelt werden. Die Digitalisierung bringt zudem einen erheblichen technischen Nutzen wie z.B. pr├Ązisere Pl├Ąne. Sie erh├Âht die Transparenz, indem der aktuelle Verfahrensstand jederzeit abrufbar ist. Damit wird den Anliegen des Kontaktgremiums Planung (Verband Bernischer Gemeinden und Direktion f├╝r Inneres und Justiz) entsprochen und die Zusammenarbeit der Beh├Ârden wird erleichtert. Die elektronische Vorpr├╝fung und die Genehmigung der Nutzungspl├Ąne der Gemeinden sowie kantonale ├ťberbauungsordnungen werden ab dem 1. M├Ąrz 2022 etappenweise ├╝ber f├╝nf Jahre in allen bernischen Gemeinden eingef├╝hrt. Das Amt f├╝r Gemeinden und Raumordnung (AGR) wird den Zeitpunkt der ├ťberf├╝hrung der rechtskr├Ąftigen Vorschriften und Pl├Ąne mit jeder Gemeinde einvernehmlich vereinbaren. W├Ąhrend dieser ├ťbergangsphase wird es Gemeinden geben, die noch ├╝ber eine Nutzungsplanung in Papierform verf├╝gen. Die Nutzungspl├Ąne sind in ePlan, einer Applikation des AGR, hochzuladen. Zugriff darauf haben Gemeinden, Planungs- und Geometerb├╝ros sowie Amts- und Fachstellen. Beim Planerlassverfahren geht es j├Ąhrlich um mehrere hundert, teils umfangreiche Gesch├Ąfte.

┬źDie digitalisierten Verfahren sind wesentlich anwendungsfreundlicher und effizienter┬╗, betont Regierungsr├Ątin Evi Allemann, das entspricht ganz dem Motto ÔÇśeinfach, aktiv digitalÔÇÖ meiner Direktion┬╗.

(text:pd/bild:unsplash)