Kanton Bern: was für Auswirkungen haben polizeiliche Drohneneinsätze bei Grossveranstaltungen?
Zum polizeilichen Einsatz von Drohnen bei Demonstrationen und Fanwalks gingen verschiedene Fragen bei der Berner Regierung ein. Die Thuner SP-Grossrätin Alice Kropf möchte unter anderem wissen, wie der rechtliche Rahmen für solche Aufnahmen aussieht und wie erfolgreich die Identifizierung von Täterinnen und Tätern tatsächlich ist. Polizeiliche Videoaufnahmen bei Grossveranstaltungen stellen einen Eingriff in die Grundrechte dar und können zudem eine abschreckende Wirkung entfalten, so Alice Kropf.
Mit der Antwort des Regierungsrates auf die Interpellation ist Alice Kropf nur bedingt zufrieden: Der Kanton Bern führt keine Statistik darüber, auf welche Weise Straftäterinnen und Straftäter identifiziert werden. Laut der Regierung wirkt der Einsatz von Drohnen jedoch bereits präventiv.
Sie werde gleichwohl noch das Gespräch mit Polizeikommandant Christian Brenzikofer suchen, sagt Alice Kropf. Ihr Wunsch ist, dass sorgfältig mit solchen Drohnenaufnahmen umgegangen wird und dass der Einsatz bei Grossveranstaltungen nicht zum Standard wird.
(text:ath/bild:unsplash)
