6 September 2022

Kanton Bern unterst├╝tzt Medien indirekt

Das Berner Kantonsparlament hat sich am Montag daf├╝r ausgesprochen, die Medien nur indirekt zu f├Ârdern. In einer direkten Medienf├Ârderung sah es eine Gefahr f├╝r die Unabh├Ąngigkeit der Medien.

Bereits im vergangenen M├Ąrz hatte der bernische Grosse Rat ├╝ber ├änderungen des Informationsgesetzes debattiert. Das meiste hiess er gut. Einzig die Artikel, welche die Medienf├Ârderung betrafen, wies der Rat zur├╝ck in die Kommission.

Wenige Wochen zuvor hatte das Schweizer Stimmvolk ein Medienf├Ârderungspaket des Bundes an der Urne bachab geschickt. Vor diesem Hintergrund sollte die vorberatende Grossratskommission die kantonale Medienf├Ârderung noch einmal unter die Lupe nehmen.

Nun lagen die neuen Artikel am Montag vor. Der Rat entschied sich daf├╝r, Medien nur indirekt zu unterst├╝tzen. Einen Antrag von gr├╝ner Seite, direkte F├Ârderung nicht explizit auszuschliessen, hatte im Rat keinen Bestand.

Auch die Nennung von Nachrichtenagenturen als Beispiel f├╝r f├Ârderungsw├╝rdige Institutionen lehnte der Rat ab. Auch ohne Nennung als Beispiel sei eine F├Ârderung von Nachrichtenagenturen m├Âglich, gab Staatsschreiber Christoph Auer zu bedenken.

Mit dem Grossratsentscheid vom Montag erhalten Medien im Kanton Bern also keine direkte Unterst├╝tzung durch den Staat. Einzige Ausnahme ist der franz├Âsischsprachige Kantonsteil. Dort ist eine direkte Medienf├Ârderung aufgrund des bernjurassischen Sonderstatuts schon heute m├Âglich.

(text:pd/bild:archiv)