Kanton Bern unterstützt Medien indirekt
Das Berner Kantonsparlament hat sich am Montag dafür ausgesprochen, die Medien nur indirekt zu fördern. In einer direkten Medienförderung sah es eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Medien.
Bereits im vergangenen März hatte der bernische Grosse Rat über Änderungen des Informationsgesetzes debattiert. Das meiste hiess er gut. Einzig die Artikel, welche die Medienförderung betrafen, wies der Rat zurück in die Kommission.
Wenige Wochen zuvor hatte das Schweizer Stimmvolk ein Medienförderungspaket des Bundes an der Urne bachab geschickt. Vor diesem Hintergrund sollte die vorberatende Grossratskommission die kantonale Medienförderung noch einmal unter die Lupe nehmen.
Nun lagen die neuen Artikel am Montag vor. Der Rat entschied sich dafür, Medien nur indirekt zu unterstützen. Einen Antrag von grüner Seite, direkte Förderung nicht explizit auszuschliessen, hatte im Rat keinen Bestand.
Auch die Nennung von Nachrichtenagenturen als Beispiel für förderungswürdige Institutionen lehnte der Rat ab. Auch ohne Nennung als Beispiel sei eine Förderung von Nachrichtenagenturen möglich, gab Staatsschreiber Christoph Auer zu bedenken.
Mit dem Grossratsentscheid vom Montag erhalten Medien im Kanton Bern also keine direkte Unterstützung durch den Staat. Einzige Ausnahme ist der französischsprachige Kantonsteil. Dort ist eine direkte Medienförderung aufgrund des bernjurassischen Sonderstatuts schon heute möglich.
(text:pd/bild:archiv)
