25 Mai 2023

Kanton Bern schafft schlankes Bewilligungsverfahren fĂŒr Photovoltaik-Grossanlagen

Mit der am 30. September 2022 beschlossenen Änderung des Energiegesetzes erleichtert der Bund die Bewilligung von Photovoltaik-Grossanlagen. Er fördert diese mit einer EinmalvergĂŒtung von bis zu 60 Prozent der Investitionskosten. Von den Erleichterungen und FörderbeitrĂ€gen profitieren nur Anlagen, die bis zum 31. Dezember 2025 ElektrizitĂ€t ins Stromnetz einspeisen und nur bis diese neuen Photovoltaik-Grossanlagen schweizweit eine jĂ€hrliche Gesamtproduktion von maximal zwei Terawattstunden (TWh) liefern. Mit der am 17. MĂ€rz 2023 vom Bundesrat verabschiedeten Anpassung der Energieverordnung sind nun unter anderem die Gesuchsverfahren und die Bemessungskriterien fĂŒr die Förderung der Photovoltaik-Grossanlagen geregelt worden. ZustĂ€ndig fĂŒr die Bewilligung solcher Anlagen, die namentlich in den Bergen realisiert werden könnten, sind die Kantone.

Um die vom Bundesrecht verlangte rasche Umsetzung zu ermöglichen, hat der Regierungsrat mit einer dringlichen EinfĂŒhrungsverordnung bestimmt, dass die Regierungsstatthalterinnen und -statthalter fĂŒr die Bewilligung von Photovoltaik-Grossanlagen zustĂ€ndig sein sollen. Weiter hat er die Verfahren fĂŒr prioritĂ€r erklĂ€rt. Schliesslich wird die verwaltungsinterne Beschwerdeinstanz entfallen. Das heisst, gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen kann direkt beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden, was die Verfahren beschleunigt.

Der Kanton Bern ist daran interessiert, dass ihm Projekte vorgelegt werden, die eine Chance haben, rasch bewilligt zu werden. Dazu muss unter anderem geklÀrt werden, ob der Standort in Bezug auf Naturgefahren und Schutzgebiete unproblematisch und ob die Anbindung ans Stromnetz möglich ist.

Die NetzkapazitĂ€ten sind begrenzt, weshalb ein rĂ€umlicher Optimierungsbedarf besteht, um eine maximal mögliche Leistung und Produktion im Kanton Bern zu erreichen. Dazu ist eine Absprache mit den Netzbetreibern im Berner Oberland, den Projektanden und den Schutzorganisationen im Rahmen eines runden Tisches unter der FĂŒhrung des Kantons notwendig. Die Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion hat die entsprechenden Arbeiten gestartet und will sie noch vor der Sommerpause abschliessen.

Die Gesuchstellenden können sich vom Amt fĂŒr Umwelt und Energie und anderen Fachstellen des Kantons Bern beraten lassen. Zudem erarbeiten die zustĂ€ndigen kantonalen Stellen derzeit ein Merkblatt. Dieses zeigt auf, wie die verschiedenen Bewilligungsverfahren aufeinander abgestimmt werden und welche Besonderheiten dabei zu beachten sind. Eine Photovoltaik-Grossanlage kann letztlich nur realisiert werden, wenn sowohl die Bewilligung durch die kantonale Behörde als auch die Genehmigung fĂŒr die Zuleitung durch die Bundesbehörde erteilt wird.

(text:pd/bild:unsplash)