19 November 2022

Juso fordert mehr Macht oder RĂŒcktritt der SP aus dem Bundesrat

Entweder die Linke hat nach den Bundesratswahlen 2023 drei Sitze oder die SP soll aus dem Bundesrat austreten. Diese Forderung haben die Delegierten der Juso an ihrer Versammlung am Samstag in Basel gestellt.

Die Delegierten folgten damit mit 90 Ja- zu 41 Nein-Stimmen einer Resolution ihrer GeschÀftsleitung, wie die Jungpartei am Samstagabend mitteilte.

„Wir wollen mehr Macht oder wir gehen in die Opposition“, sagte Nicola Siegrist, PrĂ€sident der Juso, der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Auf das Risiko angesprochen, dass dann die Rechte mehr Sitze im Bundesrat einnehmen könnte, sagte Siegrist, dass die Juso nicht einen Bundesratssitz zu jedem Preis wolle. Die Zauberformel der letzten dreissig Jahren habe ausgedient.

In der krisengeschĂŒttelten Welt brauche es eine starke Linke, die sich konsequent positioniere, hiess es in der Mitteilung der Jungpartei weiter. Die Juso forderte ihre Mutterpartei daher auf, Perspektiven zu schaffen, um grundlegende VerĂ€nderungen zu erreichen.

Die Delegierten verneinten am Samstag eine schĂ€rfere Resolution, die den Austritt der SP aus dem Bundesrat nicht an Bedingungen geknĂŒpft hĂ€tte. Die Juso Schweiz werde ihre Position nun in den Gremien der SP Schweiz zur Debatte bringen.

Die beiden Bundesratskandidatinnen und StĂ€nderĂ€tinnen Eva Herzog (BS) und Elisabeth Baume-Schneider (JU) haben sich zudem den Fragen der Juso gestellt. Dabei ging es laut CommuniquĂ© darum, wie sie als BundesrĂ€tin die aktuelle Situation und die gegebenen Möglichkeiten fĂŒr eine sozial gerechte Politik nutzen wĂŒrden.

Schliesslich verabschiedete die Jungpartei die 27-jÀhrige Aargauerin Mia Jenni aus ihrem VizeprÀsidium und der GeschÀftsleitung. Neu im VizeprÀsidium ist die Obwaldnerin Mirjam Hostetmann. In die GeschÀftsleitung wurde die Bielerin Léa Dubouchet gewÀhlt.

(text&bild:sda)