Im Frühling 2022 nahm der Stadtrat das Jugendpostulat zur Einsetzung eines Jugendparlaments an. Auch der Gemeinderat unterstützt die Idee und kommt dem Wunsch der jungen Thunerinnen und Thuner nach. Mitte Juni 2023 hat er das neue Reglement über das Jugendparlament zuhanden des Stadtrates verabschiedet. Es legt die wesentlichen Ziele für das Jugendparlament fest und regelt die Grundzüge der Organisation, der Rechte und der Pflichten und der Zusammenarbeit mit der Stadt Thun. «Wir begrüssen das Engagement der Jugendlichen und wollen ihre politische Beteiligung weiter stärken. Wir sind überzeugt, dass wir den jungen Thunerinnen und Thunern mit dem Jugendparlament eine gute Plattform bieten können, um sich Gehör zu verschaffen. Die Einführung des Jugendparlaments leistet auch einen wichtigen Beitrag zum Legislatuziel 4 ‹Der Dialog mit der Bevölkerung und das Miteinander aller Generationen sind gestärkt›», so Stadtpräsident Raphael Lanz. Am 6. Juli befindet der Stadtrat über die Vorlage.

Jugendliche arbeiteten am Reglement mit

Die Stadt Thun erarbeitete das Reglement in enger Zusammenarbeit mit Dominik Jaggi, Erstunterzeichner, und Ronja Grieder, Zweitunterzeichnerin des Jugendpostulats, dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente sowie dem Präsidenten des Jugendparlaments des Kantons Bern, Angel Okaside, und der ehemaligen Vizepräsidentin, Darleen Pfister. Ziel war eine massgeschneiderte Lösung für Thun: Das Jugendparlament (JuPa) soll möglichst frei sein in der Organisation. Gleichzeitig sollen der Bestand des JuPa und die Zusammenarbeit mit der Stadt Thun langfristig gesichert werden.

Wesentliche Inhalte des Reglements

Das Reglement sieht vor, dass das Jugendparlament als Verein organisiert ist. Mitglied werden können Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 25 Jahren, die einen engen Bezug zur Stadt Thun haben. Weder das Schweizer Bürgerrecht noch Wohnsitz in der Stadt Thun sind erforderlich. Das JuPa kann städtischen Verwaltungsstellen oder dem Gemeinderat Fragen stellen, Gemeinderatsmitglieder oder Mitarbeitende der Stadtverwaltung zu Sitzungen einladen und an öffentlichen Mitwirkungen, Partizipationsprozessen usw. teilnehmen. Zudem kann es eigene Projekte umsetzen. Begleitet und unterstützt wird das Jugendparlament durch den Bereich Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Thun. Weiter hat es die Möglichkeit, einen Beirat einzusetzen, in dem insbesondere die stadträtlichen Fraktionen vertreten sind. Die Stadt Thun finanziert das Jugendparlament mit maximal 10’000 Franken pro Jahr.

Anpassungen aufgrund des Vernehmlassungsverfahrens

Das Vernehmlassungsverfahren zum Reglementsentwurf stiess auf grosses Interesse. Insgesamt gingen elf Stellungnahmen von Parteien und Jugendorganisationen ein. Aufgrund der Rückmeldungen hat die Stadt das Reglement leicht angepasst:  So hat das Jugendparlament das Recht, zu Stadtratsgeschäften eine Stellungnahme einzureichen. Diese wird an der Stadtratssitzung aufgelegt.

Gründungsversammlung am 15. September 2023

Parallel zu den Arbeiten am Reglement haben die Jugendlichen bereits damit begonnen, die Gründungsversammlung des Jugendparlaments vorzubereiten, die am Tag der Demokratie (15. September 2023) stattfinden soll. Es gilt, Statuten zu erarbeiten, Mitglieder zu suchen, ein Logo zu entwerfen, eine Website zu gestalten usw. Auch bei diesen Schritten können die Jugendlichen auf die Unterstützung der Stadtverwaltung, des Dachverbands Jugendparlamente Schweiz und von Mitgliedern des kantonalen Jugendparlaments zählen.

(text:pd/bild:pg)