7 Mai 2023

In der Schweiz entwickelte Waffen werden in die Ukraine geliefert

Das deutsche R├╝stungsunternehmen Rheinmetall l├Ąsst in der Schweiz entwickelte und getestete Waffen in Italien produzieren, um sie danach in die Ukraine zu liefern. Konkret werden bis Ende Jahr zwei Flugabwehrsysteme im Wert von rund 183 Millionen Franken geliefert.

„Wir k├Ânnen best├Ątigen, dass Rheinmetall bis zum Ende des laufenden Jahres zwei Skynex-Systeme in die Ukraine liefern wird“, teilte Rheinmetall-Sprecher Oliver Hoffmann am Sonntag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit und best├Ątigte damit entsprechende Informationen der „Sonntagszeitung“. In einer ├Âffentlichen Mitteilung vom vergangenen Dezember sprach das Unternehmen noch von einer Lieferung „an einen internationalen Kunden“.

Die Systeme stammten aus der Fertigung des italienischen Standorts der Rheinmetall Italia in Rom, welche von Rheinmetall Air Defence in Z├╝rich beziehungsweise einem Vorg├Ąngerunternehmen unterhalten werde, so Hofmann. Von dort aus w├╝rden sie auch geliefert.

Die Schweiz verbietet zwar die Ausfuhr von Kriegsmaterial an die Ukraine, nicht aber den Know-How-Transfer an Italien. Das erm├Âglicht faktisch, das Verbot der Kriegsmaterialausfuhr der Schweiz zu umgehen.

Das Staatssekretariat f├╝r Wirtschaft (Seco) best├Ątigt gegen├╝ber Keystone-SDA, dass Rheinmetall f├╝r diese konkrete Ausfuhr keine Bewilligung braucht. Zwar ist Know-how, das f├╝r die Entwicklung, die Herstellung oder den Gebrauch von Kriegsmaterial von wesentlicher Bedeutung ist, laut Schweizer Kriegsgesetz grunds├Ątzlich bewilligungspflichtig. Die Kriegsmaterialverordnung sieht jedoch Ausnahmen vor, die unter anderem Italien umfasst.

Die Ausfuhr der in der Schweiz entwickelten Flugabwehrsysteme von Italien aus ist also nach Schweizer Recht legal. „Selbstverst├Ąndlich erfolgt die Lieferung im Einklang mit den einschl├Ągigen Exportregularien“, teilte Hoffmann von Rheinmetall weiter mit.

Laut „Sonntagszeitung“ sind zuvor zwei Gesuche f├╝r eine Ausfuhrbewilligung desselben Flugabwehrsystems von der Schweiz aus mit Verweis auf das Kriegsmaterialgesetz abgelehnt worden. Die in Z├╝rich ans├Ąssige Rheinmetall Air Defence wollte das Abwehrsystem 2017 an Thailand und 2018 an ├ägypten ausliefern. Ausf├╝hren aus der Schweiz durfte Rheinmetall jedoch dieselben Flugabwehrsysteme nach Katar 2021 f├╝r die Fussball WM.

Ob Rheinmetall f├╝r die Lieferung aus Italien gar ein entsprechendes Gesuch eingereicht hatte, will das Seco nicht beantworten. Man ├Ąussere sich nicht zu Gesuchen von konkreten Firmen, hiess es.

(text:sda/bild:keystone)