17 November 2022

IAEA fordert russischen Abzug aus AKW Saporischschja

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat Russland zur Aufgabe des besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja aufgefordert. Moskau solle sein militärisches und ziviles Personal sofort abziehen und seinen „unbegründeten Besitzanspruch“ auf das AKW im Südosten der Ukraine aufgeben, hiess es in einer Resolution, die das Gremium am Donnerstagabend in Wien verabschiedete. Der Gouverneursrat zeigte sich auch äusserst besorgt, dass ukrainische Mitarbeiter der Anlage von russischer Seite unter Druck gesetzt würden, und dass es auch zu Festnahmen gekommen sei.

Die nunmehr dritte IAEA-Resolution gegen Russland seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine wurde laut Diplomaten von 24 Staaten unterstützt. China und Russland stimmten dagegen. Sieben Länder enthielten sich der Stimme, darunter Saudi Arabien, Indien und Pakistan. Eine mögliche Suspendierung oder Beschränkung der russischen IAEA-Mitgliedschaft, wie sie unter anderem von Polen gefordert worden war, wurde in dem Dokument nicht erwähnt.

Das AKW Saporischschja steht seit März unter russischer Besatzung. Das grösste Kernkraftwerk Europas kam seitdem immer wieder unter Beschuss. IAEA-Chef Rafael Grossi hat mit Kiew und Russland bislang erfolglose Verhandlungen über eine Waffenstillstandszone um das AKW aufgenommen, um einen Atomunfall zu verhindern. Laut Grossis Plan müssten sich beide Seiten verpflichten, dort keine Geschütze mehr abzufeuern. Russland müsste demnach auch militärisches Gerät aus dem AKW entfernen.

(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)