3 Juli 2023

GPK kritisiert Beh├Ârdenkommunikation zum Maskentragen

Die Gesch├Ąftspr├╝fungskommission des Nationalrats hat die Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse durch die Bundesbeh├Ârden w├Ąhrend der Corona-Pandemie untersucht. Bei der ├Âffentlichen Kommunikation sowie beim Aufbau eines wissenschaftlichen Netzwerks ortete sie Verbesserungsm├Âglichkeiten.

Besonders was die Kommunikation zum Thema Masken betrifft, zeigte sich die Gesch├Ąftspr├╝fungskommission des Nationalrats (GPK-N) mit den Bundesbeh├Ârden unzufrieden, wie aus einer Mitteilung vom Montag hervorgeht. Demnach vermisste die Kommission auch die transparente Darstellung jener Punkte, ├╝ber die Unsicherheit herrschte oder bei denen die Meinungen auseinandergingen.

Die GPK-N kam zudem zum Schluss, dass in der ├Âffentlichen Kommunikation der Bundesbeh├Ârden, namentlich jener des Bundesamtes f├╝r Gesundheit (BAG), nur relativ wenig Bezug auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse genommen worden sei.

Weiter attestierte die GPK-N dem Bundesrat, sich bei seinen Beschl├╝ssen zur Krisenbew├Ąltigung auf breit gef├Ącherte und aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse gest├╝tzt zu haben. Die Kommission begr├╝sste ausdr├╝cklich die Bem├╝hungen des BAG und des Innendepartements, dies zu erm├Âglichen. Auch die Arbeit der Covid-Taskforce beurteilte die GPK-N als gut.

Bei der Beschaffung und Verarbeitung der wissenschaftlichen Informationen hat die GPK-N laut Bericht aber gerade betreffend der ersten Wochen der Pandemie Schw├Ąchen festgestellt. So habe das BAG sein wissenschaftliches Netzwerk zu sp├Ąt und ohne echte Strategie aufgebaut. Der Austausch mit den wissenschaftlichen Kreisen sei ausserdem in der ersten Phase von Unklarheiten und Misstrauen gepr├Ągt gewesen.

Sie begr├╝sse den Vorschlag des Bundesrates, im Hinblick auf k├╝nftige Krisen wissenschaftliche Ad-hoc-Beratungsgremien basierend auf einem interdisziplin├Ąren Netzwerk einzusetzen, teilte die GPK-N weiter mit. Den Vorschlag gelte es rasch zu konkretisieren.

Die GPK st├╝tzte sich bei ihrem Bericht auf eine Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) und auf Abkl├Ąrungen der Kommission aus den vergangenen drei Jahren. Der Bundesrat sei aufgefordert worden, bis zum 4. Oktober zu den Feststellungen und Empfehlungen Stellung zu nehmen.

(text:sda/bild:sda)