27 April 2021

Gouverneurs-Neuwahlen in Kalifornien möglich

Kaliforniens demokratischer Gouverneur Gavin Newsom muss sich möglicherweise einem Abwahlverfahren stellen. Eine Gruppe von Republikanern hat genügend Unterschriften für ein entsprechendes Wählerreferendum gesammelt, wie die zuständige Behörde am Montag mitteilte. Demnach sind in erster Auszählung 1,6 Millionen Stimmen für den Antrag zusammengekommen, 100 000 mehr als benötigt werden.

Nach weiteren Verifizierungschritten könnte der sogenannte „Recall“ im Herbst zur Abstimmung gehen. In dem mit 40 Millionen Menschen bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat müssten die Wähler dann entscheiden, ob sie die Abwahl wünschen und welcher Kandidat Nachfolger werden soll.

2018 wurde der Demokrat Newsom ins Amt gewählt. Der 53-Jährige wird von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. Kalifornien ist traditionell ein „blauer“ Staat und wählt mehrheitlich demokratisch. Einer jüngsten Umfrage zufolge wollten 40 Prozent der Stimmberechtigten Newsom abwählen.

Mehrere Republikaner haben signalisiert, dass sie für das Gouverneursamt kandidieren würden, darunter der frühere Bürgermeister von San Diego, Kevin Faulconer, und Reality-Star Caitlyn Jenner.

2003 kam es erstmals in der Geschichte des Westküstenstaates zu einem Abwahlverfahren, als der amtierende Gouverneur Gray Davis von seinen Gegnern für die schlechte wirtschaftliche Lage in Kalifornien verantwortlich gemacht wurde. Der Republikaner und Filmstar Arnold Schwarzenegger löste den Demokraten ab.

(text&bild:keystone-sda)