16 Juni 2021

Biden-Putin Gipfel: Jetzt spricht Putin

17:48 – Pressekonferenz mit Putin in Genf

Der Russische PrĂ€sident ist in Genf vor die Medien getreten. Nach einem ultrakurzen Statement ging er direkt zu den Fragen der Journalist:innen ĂŒber. Man habe die Urkaine besprochen, aber er könne nicht weiter ins Detail gehen, zum NATO-Beitritt der Ukraine gĂ€be es nichts zu diskutieren, so Putin. Er unterstreicht damit die Rote Linie Russlands, welches die Ukraine als Teil seines Einflussbereiches erachtet. Auf die Frage, wie die Chemie zwischen den beiden StaatsoberhĂ€uptern war, sagte Putin, es habe keine Feindseeligkeiten gegeben und hat das Meeting als „konstruktiv“ bezeichnet.

Weiter sagte Putin, man wolle ĂŒber allfĂ€llige Cyber-Attacken sprechen, ein Vorwurf den die Amerikaner immer wieder an die Adresse Russlands stellen, wich aber der Frage eines amerikanischen Journalisten aus, ob Russland seine Cyberattacken gegen den West unterlassen werde, aus.

Zum Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze sagte Putin, Russland habe das Recht auf seinem Territorium TruppenĂŒbungen durchzufĂŒhren und fĂŒgte an, Russland balle seine Truppen nicht an der amerikanischen Grenze zusammen, die Vereinigten Staaten und ihre NATO-VerbĂŒndeten aber an der russischen Grenze. Das sei die eigentliche Frage, so der russische PrĂ€sident in seiner Antwort.

Auf Alexej Navalny angesprochen, sagte Putin, dass dieser ein verurteilter Mann sei, ohne seinen Namen zu nennen. Nawalny habe festgenommen werden wollen, sonst wĂ€re er nicht nach Russland zurĂŒckgekehrt. Zu den Menschenrechten listete Putin diverse Menschenrechtsverletzungen der Amerikaner auf, etwa die CIA-Gefangenenlager, Angriffe auf Zivilisten im Irak oder Polizeigewalt in den USA.

Putin musste sich ungewohnt kritische Fragen gefallen lassen, wich aber durchwegs durch sogenannten Whataboutism aus. Auf die Frage, ob er die Demokratie nicht respektiere, weil seine politischen Gegner regelmĂ€ssig in vergiftet wĂŒrden oder im GefĂ€ngnis enden, verwies er beispielsweise auf den Strum des Kapitols, als AnhĂ€nger Trumps das Wahlresultat nicht akzeptieren wollten.

Um ca. 18:43 war die Pressekonferenz beendet.

Es wird erwartet, dass der amerikanische PrÀsident Joe Biden kurz nach Putin vor die Medien tritt.

17:30 – Gipfel beendet

Wie der amerikanische Nachrichtensender CNN berichtet, ist der Gipfel zwischen dem russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin und dem US-PrĂ€sidenten Joe Biden bereits beendet. Um 17:30 hat Biden die Villa verlassen. Der Gipfel fiel damit deutlich kĂŒrzer aus, als angenommen. Statt der geplantenten vier bis fĂŒnf Stunden, haben die beiden GrossmĂ€chte nur gut zweieinhalb Stunden miteinander gesprochen. Was das bedeutet, wird sich wohl erst bei den entsprechenden Medienkonferenzen der beiden PrĂ€sidenten zeigen.

(text:cs/bild:unsplash)