16 Juni 2021

Biden-Putin Gipfel: Jetzt spricht Putin

17:48 – Pressekonferenz mit Putin in Genf

Der Russische Pr√§sident ist in Genf vor die Medien getreten. Nach einem ultrakurzen Statement ging er direkt zu den Fragen der Journalist:innen √ľber. Man habe die Urkaine besprochen, aber er k√∂nne nicht weiter ins Detail gehen, zum NATO-Beitritt der Ukraine g√§be es nichts zu diskutieren, so Putin. Er unterstreicht damit die Rote Linie Russlands, welches die Ukraine als Teil seines Einflussbereiches erachtet. Auf die Frage, wie die Chemie zwischen den beiden Staatsoberh√§uptern war, sagte Putin, es habe keine Feindseeligkeiten gegeben und hat das Meeting als „konstruktiv“ bezeichnet.

Weiter sagte Putin, man wolle √ľber allf√§llige Cyber-Attacken sprechen, ein Vorwurf den die Amerikaner immer wieder an die Adresse Russlands stellen, wich aber der Frage eines amerikanischen Journalisten aus, ob Russland seine Cyberattacken gegen den West unterlassen werde, aus.

Zum Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze sagte Putin, Russland habe das Recht auf seinem Territorium Truppen√ľbungen durchzuf√ľhren und f√ľgte an, Russland balle seine Truppen nicht an der amerikanischen Grenze zusammen, die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Verb√ľndeten aber an der russischen Grenze. Das sei die eigentliche Frage, so der russische Pr√§sident in seiner Antwort.

Auf Alexej Navalny angesprochen, sagte Putin, dass dieser ein verurteilter Mann sei, ohne seinen Namen zu nennen. Nawalny habe festgenommen werden wollen, sonst w√§re er nicht nach Russland zur√ľckgekehrt. Zu den Menschenrechten listete Putin diverse Menschenrechtsverletzungen der Amerikaner auf, etwa die CIA-Gefangenenlager, Angriffe auf Zivilisten im Irak oder Polizeigewalt in den USA.

Putin musste sich ungewohnt kritische Fragen gefallen lassen, wich aber durchwegs durch sogenannten Whataboutism aus. Auf die Frage, ob er die Demokratie nicht respektiere, weil seine politischen Gegner regelm√§ssig in vergiftet w√ľrden oder im Gef√§ngnis enden, verwies er beispielsweise auf den Strum des Kapitols, als Anh√§nger Trumps das Wahlresultat nicht akzeptieren wollten.

Um ca. 18:43 war die Pressekonferenz beendet.

Es wird erwartet, dass der amerikanische Präsident Joe Biden kurz nach Putin vor die Medien tritt.

17:30 – Gipfel beendet

Wie der amerikanische Nachrichtensender CNN berichtet, ist der Gipfel zwischen dem russischen Pr√§sidenten Wladimir Putin und dem US-Pr√§sidenten Joe Biden bereits beendet. Um 17:30 hat Biden die Villa verlassen. Der Gipfel fiel damit deutlich k√ľrzer aus, als angenommen. Statt der geplantenten vier bis f√ľnf Stunden, haben die beiden Grossm√§chte nur gut zweieinhalb Stunden miteinander gesprochen. Was das bedeutet, wird sich wohl erst bei den entsprechenden Medienkonferenzen der beiden Pr√§sidenten zeigen.

(text:cs/bild:unsplash)