Biden-Putin Gipfel: Jetzt spricht Putin
17:48 – Pressekonferenz mit Putin in Genf
Der Russische Präsident ist in Genf vor die Medien getreten. Nach einem ultrakurzen Statement ging er direkt zu den Fragen der Journalist:innen über. Man habe die Urkaine besprochen, aber er könne nicht weiter ins Detail gehen, zum NATO-Beitritt der Ukraine gäbe es nichts zu diskutieren, so Putin. Er unterstreicht damit die Rote Linie Russlands, welches die Ukraine als Teil seines Einflussbereiches erachtet. Auf die Frage, wie die Chemie zwischen den beiden Staatsoberhäuptern war, sagte Putin, es habe keine Feindseeligkeiten gegeben und hat das Meeting als „konstruktiv“ bezeichnet.
Weiter sagte Putin, man wolle über allfällige Cyber-Attacken sprechen, ein Vorwurf den die Amerikaner immer wieder an die Adresse Russlands stellen, wich aber der Frage eines amerikanischen Journalisten aus, ob Russland seine Cyberattacken gegen den West unterlassen werde, aus.
Zum Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze sagte Putin, Russland habe das Recht auf seinem Territorium Truppenübungen durchzuführen und fügte an, Russland balle seine Truppen nicht an der amerikanischen Grenze zusammen, die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Verbündeten aber an der russischen Grenze. Das sei die eigentliche Frage, so der russische Präsident in seiner Antwort.
Auf Alexej Navalny angesprochen, sagte Putin, dass dieser ein verurteilter Mann sei, ohne seinen Namen zu nennen. Nawalny habe festgenommen werden wollen, sonst wäre er nicht nach Russland zurückgekehrt. Zu den Menschenrechten listete Putin diverse Menschenrechtsverletzungen der Amerikaner auf, etwa die CIA-Gefangenenlager, Angriffe auf Zivilisten im Irak oder Polizeigewalt in den USA.
Putin musste sich ungewohnt kritische Fragen gefallen lassen, wich aber durchwegs durch sogenannten Whataboutism aus. Auf die Frage, ob er die Demokratie nicht respektiere, weil seine politischen Gegner regelmässig in vergiftet würden oder im Gefängnis enden, verwies er beispielsweise auf den Strum des Kapitols, als Anhänger Trumps das Wahlresultat nicht akzeptieren wollten.
Um ca. 18:43 war die Pressekonferenz beendet.
Es wird erwartet, dass der amerikanische Präsident Joe Biden kurz nach Putin vor die Medien tritt.
17:30 – Gipfel beendet
Wie der amerikanische Nachrichtensender CNN berichtet, ist der Gipfel zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem US-Präsidenten Joe Biden bereits beendet. Um 17:30 hat Biden die Villa verlassen. Der Gipfel fiel damit deutlich kürzer aus, als angenommen. Statt der geplantenten vier bis fünf Stunden, haben die beiden Grossmächte nur gut zweieinhalb Stunden miteinander gesprochen. Was das bedeutet, wird sich wohl erst bei den entsprechenden Medienkonferenzen der beiden Präsidenten zeigen.
(text:cs/bild:unsplash)
