19 Mai 2023

G7-Gipfel in Hiroshima gedenkt der Opfer des Atombombenabwurfs

Die G7-Staats- und Regierungschefs haben in Hiroshima der Opfer des ersten Atombombenabwurfs ĂŒber Japan am 6. August 1945 gedacht. Zu Beginn ihres Gipfels ehrten sie die Toten mit Kranzniederlegungen am Mahnmal in der Stadt, die bei dem US-Angriff im Zweiten Weltkrieg fast vollstĂ€ndig zerstört worden war.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte nach seiner Ankunft in Japan gesagt, Hiroshima sei ein „Mahnmal, dass wir eine Verantwortung haben fĂŒr Frieden und Sicherheit in der Welt“. Auch US-PrĂ€sident Joe Biden legte einen Kranz nieder. So wie der frĂŒhere US-PrĂ€sident Barack Obama, der den Friedenspark von Hiroshima 2016 besucht hatte, wollte er sich beim G7-Gipfel nicht fĂŒr den Atombombenabwurf seines Landes entschuldigen.

Japans MinisterprÀsident Fumio Kishida hat als Gastgeber Hiroshima als Tagungsort ausgewÀhlt. Mit Blick auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine soll der Gipfel an diesem symboltrÀchtigen Ort auch an die Folgen eines Einsatzes von Kernwaffen zu erinnern. Der russische PrÀsident Wladimir Putin hat seit Beginn der Invasion wiederholt mit dem Atomwaffenarsenal seines Landes gedroht.

Der Krieg in der Ukraine ist ein zentrales Thema der Beratungen, die bis Sonntag dauern. Die Gipfelrunde will zudem Antworten auf das Grossmachtstreben Chinas im indopazifischen Raum geben. Vor allem US-PrĂ€sident Joe Biden erwartet von den Partnern UnterstĂŒtzung, um Chinas politisch und ökonomisch in die Schranken zu weisen.

Zur G7 gehören – neben Gastgeber Japan – Deutschland, die USA, Frankreich, Grossbritannien, Italien und Kanada sowie die EuropĂ€ische Union. Auch ĂŒber die schwierige Lage der Weltwirtschaft und Fragen des Klimaschutzes will die Gipfelrunde beraten.

Schon bevor die Staats- und Regierungschefs sich am Freitag an einen Tisch setzten, kĂŒndigten die USA und Grossbritannien neue Strafmassnahmen gegen Russland und dessen UnterstĂŒtzer an. Die G7-Staaten wollen den milliardenschweren Rohstoffhandel Moskaus weiter einschrĂ€nken. Grossbritannien kĂŒndigte ein Importverbot fĂŒr Diamanten sowie Kupfer, Aluminium und Nickel aus Russland an.

Auch die USA gaben bekannt, ein neues Paket mit Sanktionen zu schnĂŒren. Geplant sei unter anderem, etwa 70 Unternehmen und Organisationen aus Russland und anderen LĂ€ndern von US-Exporten abzuschneiden, sagte ein Regierungsvertreter in Hiroshima.

Bis Sonntag wollen alle G7-Staaten Massnahmen auf den Weg bringen, um den Export von Rohdiamanten aus Russland – weltweit grösster Produzent – einzuschrĂ€nken. Eine entsprechende GipfelerklĂ€rung soll beschlossen werden. „Wir werden den Handel mit russischen Diamanten einschrĂ€nken“, sagte EU-RatsprĂ€sident Charles Michel am Rande G7-Gipfels. In Anspielung auf den James Bond-Film „Diamonds Are Forever“ fĂŒgte er hinzu: „Russische Diamanten sind nicht fĂŒr immer.“

Der staatliche russische Diamantenförderer Alrosa erzielte 2021 – im letzten Jahr, in dem er Zahlen offenlegte – 332 Milliarden Rubel (rund 4 Milliarden Euro) Einnahmen.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat der Westen beispiellose Strafmassnahmen verhÀngt. Die G7 wollen auch beraten, wie sie bestehende Sanktionen besser durchsetzen und Schlupflöcher stopfen können.

Auch ĂŒber weitere militĂ€rische Hilfe fĂŒr die Ukraine werden die Staats- und Regierungschefs beraten. So ist die Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine nach Angaben von EU-RatsprĂ€sident Charles Michel ein Thema. Man stimme sich eng ab, sagte der Belgier vor Journalisten. „Es ist sehr klar, dass die Ukraine mehr militĂ€rische AusrĂŒstung braucht“, sagte er.

Der US-Nachrichtensender CNN hatte berichtet, die Regierung von US-PrĂ€sident Joe Biden habe europĂ€ischen VerbĂŒndeten in den vergangenen Wochen signalisiert, dass die USA es ihnen gestatten wĂŒrden, F-16-Kampfflugzeuge in die Ukraine zu liefern.

China reagierte schon vor dem offiziellen Beginn der G7-Beratungen verĂ€rgert. Die FĂŒhrung in Peking warf besonders den USA wirtschaftliche und diplomatische „Zwangsmassnahmen“ vor. Das Aussenministerium legte einen Bericht vor, der die USA als „eigentliche Anstifter der Zwangsdiplomatie mit einer schĂ€ndlichen „dunklen Geschichte““ anprangerte.

Zum Abschluss ihrer Beratungen wollen sich die G7-Staaten nach japanischen Medienberichten in einer ErklĂ€rung gegen „wirtschaftliche Zwangsmassnahmen“ wenden, ohne aber China ausdrĂŒcklich zu nennen.

US-Finanzministerin Janet Yellen hatte aber im Vorfeld direkt auf China verwiesen. Sie nannte als Beispiele Australien und Litauen, die China wegen politischer Differenzen schwer unter Druck gesetzt hatte.

(text&bild:sda)