11 Mai 2021

Frankreichs Nationalversammlung stimmt gegen Corona-Gesundheitspass

Frankreichs Nationalversammlung hat √ľberraschend gegen die Einf√ľhrung eines Corona-Gesundheitspasses gestimmt. Am Dienstagabend votierten 108 Abgeordnete gegen den entsprechenden Artikel des Gesetzentwurfs f√ľr einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand, 103 stimmten daf√ľr. Das Nein ist den Abgeordneten der Fraktionen Mouvement D√©mocrate (MoDem) zu verdanken, die in der Versammlung eigentlich die Partei von Frankreichs Pr√§sident Emmanuel Macron, La R√©publique en Marche (LREM), unterst√ľtzt.

„Wir hatten rote Linien vorgegeben“, sagte der MoDem-Abgeordnete Philippe Latombe. Es habe aber keinen Dialog und kein Zuh√∂ren gegeben. Deshalb habe die Fraktion einstimmig gegen den Artikel gestimmt. In dem ersten Artikel des Gesetzesentwurfs, gegen den nun votiert wurde, waren auch weitere Details zu den Befugnissen des Premiers f√ľr n√§chtliche Ausgangssperren geregelt. Die Regierung kann nun noch eine zweite Beratung beantragen.

Macron hatte den Gesundheitspass als ein zentrales Instrument bei den Corona-Lockerungen bezeichnet. Der Pass soll den Zugang zu bestimmten Orten, Einrichtungen oder Veranstaltungen mit grossen Menschenansammlungen regeln. Mit ihm sollen die Menschen etwa einen negativen Corona-Test oder eine Impfung nachweisen können. Viele Abgeordnete kritisierten, dass der entsprechende Artikel des Gesetzesentwurfs zu unpräzise sei und zahlreiche offene Fragen noch nicht geklärt seien.

(text:sda/bild:pixapay)