12 Februar 2022

FDP findet Kompromiss in Atomfrage

Nach einer hitzigen Debatte ├╝ber die Zukunft der Energieversorgung hat die FDP Schweiz einen Kompromiss in der AKW-Frage gefunden. Die Delegierten stimmten am Samstag in Montreux einem abge├Ąnderten Resolutionspapier mit deutlicher Mehrheit zu.

Eine umstrittene Passage ├╝ber den k├╝nftigen Umgang mit Atomkraftwerken wurde dabei aus diesem Papier gestrichen. Es handelte sich dabei um den Satz: „So sind die Voraussetzungen zu schaffen, um namentlich KKW der neuen Generation zuzulassen.“

Mit dieser von der Parteipr├Ąsidentenkonferenz (PPK) beantragten ├änderung konnte die drohende Spaltung der Partei in der Atomfrage abgewendet werden. Der urspr├╝ngliche Vorschlag der Parteispitze hatte im Vorfeld heftigen Widerstand innerhalb der Partei ausgel├Âst, insbesondere bei den FDP Frauen.

Die umstrittene Passage wurde nun von der PPK wie folgt umformuliert: „Beim Ausbau und Ersatz bestehender einheimischer Produktionsanlagen darf es keine gesetzlichen Technologieverbote geben, um einen stabilen Energiemix f├╝r k├╝nftige Generationen zu garantieren. Es sind deshalb die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit langfristig und bei Bedarf auch eine neue Generation der Kernkraft-Technologie ihren Beitrag an die Versorgungssicherheit leisten k├Ânnte, sofern die Sicherheit jederzeit gew├Ąhrleistet werden kann.“

Mit dieser Formulierung gab sich nach langer Debatte schliesslich eine grosse Mehrheit der Delegierten zufrieden. Sie verabschiedeten die Resolution „Weniger Polemik, mehr Strom“ mit 248 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimme sowie einer Enthaltung. Zuvor waren diverse kleine ├änderungsantr├Ąge abgelehnt worden.

Parteipr├Ąsident Thierry Burkart bedankte sich im Anschluss an diese Abstimmung bei allen Freisinnigen f├╝r die „konstruktive Debatte“. „Wir haben heute gezeigt, dass wir konstruktiv mit einander zusammenarbeiten, dass wir konstruktiv miteinander L├Âsungen suchen und vor allem, dass wir L├Âsungen finden, sagte der Aargauer St├Ąnderat.

(text:sda/bild:pexels)