25 Juli 2023

EU zahlt neuen Milliardenkredit an Ukraine aus

Die Ukraine hat von der EU einen neuen Hilfskredit in H├Âhe von 1,5 Milliarden Euro erhalten.

Wie Kommissionspr├Ąsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag mitteilte, soll er dem von Russland angegriffenen Land helfen, den Staat am Laufen zu halten und Infrastruktur zu reparieren. „W├Ąhrend Russland seinen r├╝cksichtslosen Krieg fortsetzt, unterst├╝tzen wir weiterhin die Ukraine“, erkl├Ąrte die fr├╝here deutsche Verteidigungsministerin. Sie verurteile die j├╝ngsten russischen Angriffe auf ukrainische Getreidelager und Exportinfrastruktur aufs Sch├Ąrfste.

Das Geld ist Teil des bis zu 18 Milliarden Euro umfassenden Darlehensprogramms, das im vergangenen Dezember von den EU-Mitgliedstaaten f├╝r dieses Jahr vereinbart wurde. Mit den Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat erm├Âglichen, weiter L├Âhne und Renten zahlen zu k├Ânnen. Zudem soll der Betrieb von Krankenh├Ąusern, Schulen und Notunterk├╝nften f├╝r umgesiedelte Menschen garantiert werden.

Dar├╝ber hinaus kann das Geld auch genutzt werden, um durch den russischen Angriffskrieg zerst├Ârte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu geh├Âren zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Strassen und Br├╝cken.

Die Kredite sind trotz des andauernden Krieges an 20 Reformzusagen und Berichtspflichten gekn├╝pft. Bei ihnen geht es beispielsweise um Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbek├Ąmpfung. F├╝r die ab 2033 vorgesehene R├╝ckzahlung des Geldes hat die Ukraine bis zu 35 Jahre Zeit. Die Zinskosten werden von den Mitgliedstaaten der EU ├╝bernommen.

(text:sda/bild:unsplash)