14 November 2023

EU will Versorgung mit kritischen Rohstoffen breiter aufstellen

Die EuropÀische Union (EU) ist bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen zum Teil extrem abhÀngig von einzelnen Drittstaaten und will sich deshalb bis 2030 breiter aufstellen.

Die EU will mit einem neuen Regelwerk eine zuverlĂ€ssige und nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen wie Lithium und Silizium sicherstellen. Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments einigten sich am spĂ€ten Montagabend auf einen Text fĂŒr eine entsprechende Verordnung. Sie soll insbesondere Veredelung, Verarbeitung und Recycling von kritischen Rohstoffen in Europa fördern, um die AbhĂ€ngigkeit von LĂ€ndern wie China zu reduzieren.

Vereinbart wurden dafĂŒr nach Angaben der EU-Kommission auch Richtwerte fĂŒr die verschiedenen Stufen der Wertschöpfungskette. Sie sehen unter anderem vor, die VerarbeitungskapazitĂ€t der EU fĂŒr kritische Rohstoffe so zu steigern, dass bis 2030 mindestens 40 Prozent des jĂ€hrlichen Verbrauchs in der Union erzeugt werden können. Zudem soll mindestens 25 Prozent des jĂ€hrlichen Verbrauchs ĂŒber RecyclingkapazitĂ€ten der EU gedeckt werden.

DarĂŒber hinaus will sich die EU das Ziel setzen, die externe Versorgung der EU mit strategisch besonders wichtigen kritischen Rohstoffen zu diversifizieren. Sichergestellt werden soll demnach, dass kein Drittland mehr als 65 Prozent des Jahresverbrauchs der Union deckt – wobei sich der Richtwert auf alle als strategisch eingestuften Rohstoffe auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe bezieht.

„Mit gezielten wirtschaftlichen Anreizen schaffen wir echte Planungssicherheit fĂŒr private Investoren – etwa durch zentrale Anlaufstellen fĂŒr Unternehmen sowie schnelle und einfache Genehmigungsverfahren mit klaren Fristen fĂŒr nationale Behörden“, erklĂ€rte die ParlamentsvizeprĂ€sidentin Nicola Beer (FDP). Durch einen Rahmen fĂŒr strategische Rohstoffpartnerschaften mit Drittstaaten werde die EU zudem zum attraktiven Partner im geopolitischen Wettbewerb.

Die Berichterstatterin der christdemokratischen EVP-Fraktion, Hildegard Bentele (CDU), nannte die Verordnung wegen der Diversifizierungsziele auch einen „Warnschuss an China“. Das Land gilt derzeit noch als ein sehr wichtiger Lieferant der EU.

Die EU-Kommission hatte im MĂ€rz zur Vorstellung ihres Entwurfs fĂŒr die Verordnung erklĂ€rt, kritische Rohstoffe seien fĂŒr ein breites Spektrum von Technologien fĂŒr den Klimaschutz, aber auch fĂŒr Digitales, Weltraum und Verteidigung unverzichtbar. Zugleich gehe aber die Versorgung mit den Stoffen mit zunehmenden geopolitischen, ökologischen und sozialen Risiken einher. So bestĂŒnden in der EU AbhĂ€ngigkeiten bei mehreren kritischen Rohstoffen und hĂ€ufig werde ĂŒber 90 Prozent des Bedarfs der EU durch ein einziges Drittland gedeckt.

Als Beispiel nannte die EU-Kommission Seltene Erden, die zum Bau von Dauermagneten fĂŒr die Motoren von Windkraftanlagen gebraucht werden. Diese wurden den Behördenangaben zufolge bis zuletzt zu 100 Prozent in China raffiniert. Als ein weiteres Beispiel fĂŒr einen kritischen Rohstoff gilt Lithium, das in Batterien fĂŒr Elektrofahrzeuge und zur Speicherung von Energie verwendet wird. Die Nachfrage nach dem Leichtmetall wird Angaben der EU zufolge bis 2030 vermutlich um das Zwölffache steigen. Zudem ist etwa Silizium Ă€usserst relevant, das fĂŒr die Produktion von Mikrochips gebraucht wird.

Insgesamt sollen nach Angaben des Rates der Mitgliedstaaten 34 Rohstoffe als kritisch eingestuft werden. Die separate Liste der strategisch wichtigen Rohstoffe wird der Vereinbarung zufolge vorerst 17 EintrÀge haben. Der Deal muss nun noch durch den Rat der Mitgliedstaaten und das Plenum des Europaparlaments bestÀtigt werden. Dies gilt allerdings als Formalie.

(text:sda/bild:keystone)