26 Oktober 2022

EU-Schlussfolgerungen zur Schweiz werden auf lange Bank geschoben

Die f├╝r dieses Jahr geplanten Schlussfolgerungen der EU-Staaten zur Schweiz werden auf die lange Bank geschoben, wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA von einem EU-Diplomaten erfuhr. Damit d├╝rfte die EU bis auf weiteres an ihrer “Nadelstich-Politik” festhalten.

Am Treffen der f├╝r die Schweiz zust├Ąndige Arbeitsgruppe der EU-Staaten am Dienstagnachmittag waren diese Schweiz-Schlussfolgerungen nicht mal mehr auf der Traktandenliste, wie ein EU-Diplomat Keystone-SDA am Mittwoch best├Ątigte. Grund daf├╝r sind die ungen├╝genden Fortschritte bei den Sondierungsgespr├Ąchen zwischen der Schweiz und der EU.

Die tschechische EU-Ratspr├Ąsidentschaft wollte eigentlich bis Ende Jahr EU-Ratsschlussfolgerungen zur Schweiz verabschieden. Darin geben die EU-Staaten unter anderem die Linien vor, wie man mit der Schweiz k├╝nftig weiterfahren soll.

Mit neuen Schlussfolgerungen h├Ątte somit auch der Kurs der EU gegen├╝ber der Schweiz korrigiert werden k├Ânnen – etwa bei der Assoziierung der Schweiz beim EU-Forschungsprogramm “Horizon Europe”. Doch daraus d├╝rfte nun nichts werden.

(text:sda/bild:unsplash)