4 Februar 2023

Ein Schwindler im Kongress РGeorge Santos hält Washington in Atem

Erfolgreicher Gesch√§ftsmann an der Wall Street. Tiersch√ľtzer. Sohn brasilianischer Einwanderer, die vor dem Holocaust geflohen sind. So pr√§sentierte sich der Republikaner George Santos seinen W√§hlerinnen und W√§hlern im US-Bundesstaat New York – und √ľberzeugte. „Santos will den amerikanischen Traum f√ľr alle“, schrieb eine Regionalzeitung kurz vor den Zwischenwahlen √ľber den Kandidaten. Bei der Abstimmung im vergangenen November wurde der 34-J√§hrige schliesslich als Abgeordneter ins Repr√§sentantenhaus gew√§hlt. Eine Erfolgsgeschichte. Dumm nur, dass an Santos Biografie so gut wie gar nichts stimmt. Die absurde Posse um den bis vor kurzen v√∂llig unbekannten Politiker ist zum Problem f√ľr die Republikaner geworden.

Nach der gewonnen Wahl ver√∂ffentlichte die „New York Times“ im Dezember eine Recherche und kam zu dem Ergebnis: Universit√§tsabschluss, Karriere bei grossen Banken, famili√§rer Hintergrund – alles erfunden. Seitdem wirkt Santos wie ein Getriebener, wenn er von der Hauptstadtpresse im Kongress verfolgt wird und kritischen Fragen ausweicht. F√ľr die grossen US-Komiker ist Santos ein gefundenes Fressen, der Abgeordnete ist mittlerweile eine Lachnummer. Doch von R√ľcktritt will Santos nichts h√∂ren. Auch die republikanische F√ľhrung im Repr√§sentantenhaus fordert das nicht. Denn g√§be der Hinterb√§nkler aus New York sein Mandat auf, k√∂nnte auch ihre Macht br√∂ckeln.

Santos‘ Geschichte besch√§ftigt die USA seit Wochen – auch weil die Details so irrwitzig sind. Santos hat nicht nur eine Karriere erlogen, sondern sich auch bizarre Einzelheiten ausgedacht, die allesamt widerlegt worden sind. So hat er behauptet, er sei w√§hrend seiner Zeit an der Uni – an der er nie war – ein Volleyballstar gewesen. Bei der Attacke auf den Nachtclub Pulse im US-Bundesstaat Florida mit 49 Toten will er vier Mitarbeiter verloren haben. √úber seine Mutter erz√§hlte er, sie habe die Terroranschl√§ge am 11. September 2001 im World Trade Center erlebt. Unterlagen der Einwanderungsbeh√∂rde zeigen allerdings, dass sie zu dem Zeitpunkt √ľberhaupt nicht in den USA war. Auch f√ľr die Fluchtgeschichte seiner Grosseltern vor den Nazis gibt es keine Belege.

Santos hat mittlerweile einger√§umt, seinen Lebenslauf „besch√∂nigt“ zu haben. „Ich bin kein Betr√ľger. Ich bin kein Schwindler“, beharrte er aber in einem TV-Interview. Erkl√§ren kann er aber all die erfundenen Geschichten nicht. Zwar ist es in den USA durchaus √ľblich, ein bisschen dicker aufzutragen. Doch Santos tut mehr als das – daher drohen dem 34-J√§hrigen nun rechtliche Konsequenzen.

Ermittler untersuchen bereits mehrere Ungereimtheiten. So kann Santos nicht erkl√§ren, wo 700 000 US-Dollar herkamen, mit denen er seinen Wahlkampf finanziert hat. Angeblich soll das Geld aus seinem privaten Verm√∂gen kommen. Das deckt sich aber nicht mit den Summen, die er als sein Einkommen angegeben hat. Medienberichten zufolge haben Santos‘ Finanzen mittlerweile das Justizministerium auf den Plan gerufen.

Diese komplexen Ermittlungen k√∂nnten sich in die L√§nge ziehen. Nicht zuletzt deswegen d√ľrfte sich die Justiz nun auch eine viel banalere Geschichte genauer anschauen – dem 34-J√§hrigen k√∂nnte ein kranker Hund zum Verh√§ngnis werden. Ermittler gehen Berichten zufolge Vorw√ľrfen nach, wonach Santos Geld veruntreut haben soll, das er f√ľr den kranken Hund eines Marine-Veteranen im Internet gesammelt hatte.

Mittlerweile soll sich gar das FBI eingeschaltet haben. Konkret geht es um rund 3000 US-Dollar, die Santos 2016 f√ľr den obdachlosen Veteranen online zusammengetragen haben soll, um eine lebensrettende Operation f√ľr dessen todkrankes Tier zu bezahlen. Der Vorwurf lautet, dass Santos sich mit dem Geld aus dem Staub gemacht hat.

Umfragen zufolge spricht sich die grosse Mehrheit der W√§hlerinnen und W√§hler in seinem Wahlkreis f√ľr einen R√ľcktritt des Republikaners aus. Darauf angesprochen reagierte Santos unbeeindruckt: „Ich habe keine Umfrage in Auftrag gegeben. Ich spreche daher nicht √ľber eine Umfrage, die ich nicht bestellt habe.“ Von der Kongress-Presse zu der Geschichte √ľber seine Mutter befragt, antwortet er nur: „Es ist sehr unsensibel, dass Sie immer wieder meine verstorbene Mutter erw√§hnen.“ Eine Konsequenz hat Santos aber gezogen. Zumindest vor√ľbergehend l√§sst er seine beiden Ausschussposten im Kongress ruhen.

Auch wenn der Druck w√§chst, einer ist Santos bisher nicht in den R√ľcken gefallen: der frisch gew√§hlte Vorsitzende des Repr√§sentantenhauses, Kevin McCarthy. Er stehe hinter ihm, weil die Menschen in seinem Wahlkreis Santos gew√§hlt haben, sagte der Republikaner. Eine rote Linie zog er allerdings: Ein R√ľcktritt sei notwendig, wenn nachgewiesen werde, dass Santos das Gesetz gebrochen habe. Dass McCarthy noch zu Santos h√§lt, d√ľrfte einen einfachen Grund haben: die hauchd√ľnne Mehrheit der Republikaner im Repr√§sentantenhaus.

Wie br√ľchig diese ist, hat sich gezeigt, als McCarthy Anfang Januar erst im 15. Anlauf zum Vorsitzenden der Parlamentskammer gew√§hlt wurde. Zuvor hatten ihm Parteikollegen die Gefolgschaft verwehrt. Die Republikaner haben bei den Zwischenwahlen nur eine knappe Mehrheit von 222 Sitzen erreicht. 212 Sitze stellen die Demokraten. F√ľr McCarthy z√§hlt also jede Stimme – und Santos hat bei der Abstimmung zum Vorsitzenden eisern f√ľr McCarthy votiert. Doch abgesehen von m√∂glichen Schuldigkeiten daf√ľr k√∂nnte Santos‘ R√ľcktritt den Demokraten in die H√§nde spielen.

Santos‘ Sitz im Repr√§sentantenhaus hatte zuvor ein Demokrat inne. Und auch bei der Pr√§sidentenwahl 2020 haben die Menschen in seinem Wahlkreis f√ľr den Demokraten Joe Biden gestimmt. Sollte Santos zur√ľcktreten, w√ľrde das zu einer Neuwahl f√ľhren. Und bei der w√§re keinesfalls sicher, dass der Sitz wieder an einen Republikaner geht. Daher ist McCarthy bisher nicht bereit, Santos fallenzulassen. Offen ist, wie lange er das noch aufrechterhalten kann.

(text:sda/bild:unsplash)