19 April 2023

EDA will bei russischem Botschafter wegen Drohung intervenieren

Das Aussendepartement in Bern will beim russischen Botschafter intervenieren. Es sei inakzeptabel, dass die russische Botschaft einem „NZZ“-Journalisten mit rechtlichen Massnahmen in Russland gedroht habe.

Das werde man dem russischen Botschafter „unmissverständlich mitteilen“, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwochabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Ob der Botschafter einbestellt werde oder ob dies in schriftlicher Form passiere, sei noch offen, hiess es beim EDA auf Anfrage.

Hintergrund ist eine Mitteilung der russischen Botschaft in der Schweiz zu einem Artikel der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). Darin wird der Autor namentlich genannt und auf die strafrechtlichen Bestimmungen einschliesslich des Strafmasses hingewiesen, die auf seine Äusserungen in Russland angewendet werden könnten. Demnach würde dem Journalisten eine Geldstrafe, Zwangsarbeit oder eine mehrjährige Freiheitsstrafe drohen.

Bildlegende: Bundesrat Ignazio Cassis (links) hatte bereits in anderem Zusammenhang Kontakt mit dem russischen Botschafter Sergei Garmonin.

(text:sda/bild:sda)