10 Juni 2023

“Die Party ist vorbei”: Johnson tritt zur├╝ck und nach

Mit dem R├╝cktritt von Ex-Premierminister Boris Johnson als Abgeordnetem steht die britische Tory-Partei endg├╝ltig vor einer Zerreissprobe. Der fr├╝here Regierungschef fordert Amtsinhaber Rishi Sunak mit dem ├╝berraschenden Schritt direkt heraus. “Dies bedeutet de facto eine Spaltung der Konservativen Partei”, sagte David Campbell-Bannerman von der Conservative Democratic Organisation, einer lautstarken Gruppe innerhalb der Partei, der BBC. “Wir werden uns um Boris scharen.” Der ├Âffentlich-rechtliche Sender kommentierte, der Geist von Boris Johnson werde Sunak und die Konservative Partei weiter heimsuchen.

Der R├╝cktritt aus heiterem Himmel ist typisch f├╝r Boris Johnson. Der 58-J├Ąhrige k├╝ndigte am Freitag an, sein Parlamentsmandat mit sofortiger Wirkung abzugeben. “Die Party ist vorbei”, titelte die “Times”. Dabei liess der Populist im selben Atemzug ein grosses Fenster offen. Er verlasse das Unterhaus “zumindest vorerst”.

Damit holt die “Partygate”-Aff├Ąre um illegale Feiern in Lockdown-Zeiten in der Downing Street den Ex-Premier und seine Partei endg├╝ltig ein. Ein Parlamentsausschuss, in dem auch mehrere Tories sitzen, kritisierte, Johnson habe das Unterhaus in dem Skandal belogen. Die vorgeschlagene Strafe: Zehn Tage Suspendierung – genug, um theoretisch eine Nachwahl in Johnsons Nordwestlondoner Wahlkreis auszul├Âsen. Daraufhin warf der Ex-Premier hin, damit kommt es nun automatisch zu einer Abstimmung.

An Nach-Nachfolger Sunak liess Johnson indirekt kaum ein gutes Haar. Als er im Sommer 2022 – gedr├Ąngt von seiner Fraktion nach einer Reihe von Skandalen – aus der Downing Street auszog, habe die oppositionelle Labour-Partei nur geringen Vorsprung in den Umfragen gehabt. Dieser sei nun massiv gewachsen. Viele Parteimitglieder sehen Sunak als “K├Ânigsm├Ârder”, der mit seinem eigenen R├╝cktritt im Juli 2022 f├╝r Johnsons Aus verantwortlich sei.

Der Ausschuss untersucht, ob Johnson das Parlament in dem Skandal um illegale Lockdown-Partys in der Downing Street belogen hat – und hat diese Frage nun offensichtlich bejaht. W├Ąhrend der Corona-Pandemie hatten sich Regierungsbesch├Ąftigte immer wieder entgegen der Vorschriften in der Downing Street und Beh├Ârden zu Feiern mit Alkohol und Musik getroffen. Johnson und Sunak mussten wegen ihrer Teilnahme an einer Veranstaltung jeweils eine Geldstrafe zahlen. Der Ex-Regierungschef betonte nun, der Ausschuss habe nicht einen “Schnipsel” eines Beweises f├╝r seine Verfehlungen vorgelegt.

(text:sda/bild:sda)