21 Mai 2022

Gemeindeversammlung Habkern stimmte allen Gesch├Ąften zu.

Das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertrags├╝berschuss von CHF 117’119.18 ab. Budgetiert war ein Aufwand├╝berschuss von CHF 143’000. Die Besserstellung betr├Ągt CHF 260’119.18. Die Investitionsrechnung 2021 schliesst mit Nettoinvestitionen von CHF 377’733.00 ab. Zudem nahm der Souver├Ąn Kenntnis von den Abrechnungen Verpflichtungskredite Sanierung Schulhausdach und Gr├╝nenbergstrasse Ausbau Blosmoos ÔÇô Oberer Kaltbach. Seit vielen Jahren haben die Bernischen Gemeinden mit der BKW Energie AG einen Vertrag f├╝r die Erhebung von Konzessionsabgaben abgeschlossen. Mit diesem Vertrag wurde die BKW als Energieversorger berechtigt, eine sogenannte Konzessionsabgabe f├╝r die Inanspruchnahme des ├Âffentlichen Terrains an den Endverbraucher weiter zu verrechnen. In den Rechnungen an die Strombez├╝ger wird dieser Betrag mit dem Titel ┬źAbgabe an Gemeinde┬╗ transparent abgedruckt und betr├Ągt 1,5 Rappen pro bezogene kWh. Der Gesamtertrag f├╝r die Gemeinde Habkern BE betrug im Jahr 2021 rund 38’000 Franken. Die Abgabe stellt f├╝r die Gemeinde eine sichere und wichtige Einnahme dar und leistet damit einen Beitrag an die Unterhaltsarbeiten, welche durch die Gemeinde getragen werden und in Zusammenhang mit dem Versorgungsnetz stehen. Der Ertrag wird vollumf├Ąnglich dem allgemeinen Haushalt gutgeschrieben. Das Reglement zur Erhebung der Konzessionsabgabe soll den Status Quo erhalten. Ein in dieser Sache erlassener Bundesgerichtsentscheid besagt, dass Konzessionsvertr├Ąge zwischen der Gemeinde und dem Elektrizit├Ątsversorgungsunternehmen einer gen├╝gend rechtlichen Grundlage bed├╝rfen, damit den Endverbrauchern diese Abgabe verrechnet werden kann. Die Stimmberechtigten haben die Neufassung des Reglements ohne Gegenstimme angenommen.

(text:pd/bild:beo)