4 Mai 2024

Deutschland pocht vor Xi-Besuch auf fairen Wettbewerb

Vor dem Europa-Besuch des chinesischen Pr├Ąsidenten Xi Jinping hat Deutschlands Aussenministerin Annalena Baerbock die staatliche Subventionspraxis Chinas kritisiert und Gegenmassnahmen nicht ausgeschlossen.

„So handhaben das eigentlich alle grossen ├ľkonomien auf dieser Welt, dass sie sich f├╝r internationale Regeln einsetzen, und bei einem Regelbruch ihre eigenen M├Ąrkte dann entsprechend sch├╝tzen m├╝ssen“, sagte sie am Samstag bei ihrem Neuseeland-Besuch in Auckland bei einer Pressekonferenz mit ihrem Kollegen Winston Peters.

„Wir hoffen, dass es dazu nicht kommen muss. Weil wenn sich alle an die Regeln halten, dann brauchen wir auch keine Counter-Massnahmen“, betonte sie. Die Europ├Ąische Union sehe es aber „mit Sorge“, dass bei der Elektromobilit├Ąt und in anderen Bereichen staatliche Subventionen Chinas gebe, die einen ausgewogenen Wettbewerb verzerren w├╝rden.

Chinas Staats- und Parteichef Xi wird sich am Montag zu Beginn einer Europareise in Paris mit dem franz├Âsischen Pr├Ąsidenten Emmanuel Macron und EU-Kommissionspr├Ąsidentin Ursula von der Leyen treffen. Die EU-Kommission pr├╝ft derzeit, ob der Absatz chinesischer Elektroautos in Europa in unzul├Ąssiger Weise subventioniert wird und Gegenmassnahmen ergriffen werden m├╝ssen. Das d├╝rfte das Hauptthema des Treffens werden.

Xi hatte beim Besuch von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz in Peking im April vor wirtschaftlichen Schutzmassnahmen gewarnt. Deutschland und China hingen beide von der Industrie ab und unterst├╝tzten freien Handel, sagte er. „In diesem Sinne sollten beide Seiten sich vor der Zunahme des Protektionismus h├╝ten.“

(text:sda/bild:keystone)