21 Januar 2024

Deutscher Bauernverband k├╝ndigt neue landesweite Proteste an

Der Pr├Ąsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), Joachim Rukwied, hat neue landesweite Proteste der Landwirtinnen und Landwirte angek├╝ndigt. „Wir werden weiterhin f├╝r eine angemessene L├Âsung beim Agrardiesel k├Ąmpfen“, sagte Rukwied am Sonntag der „Rheinischen Post“.

Er stellte sich erneut gegen die dabei von der Regierung geplanten schrittweisen Subventionsk├╝rzungen. „Deshalb wird es weiter bundesweit Aktionen geben“, sagte er.

Rukwied wies darauf hin, dass die Haushaltsgesetze f├╝r 2024, in denen die K├╝rzung enthalten ist, noch nicht abschliessend vom Bundestag beschlossen wurden. „F├╝r den Haushalt gilt wie f├╝r jedes andere Gesetz: Erst wenn wirklich alles zu Ende verhandelt ist, ist ausverhandelt“, sagte der Verbandspr├Ąsident. Zu Angeboten aus der Koalition, Landwirtinnen und Landwirte an anderer Stelle zu entlasten, etwa bei Hilfen f├╝r Stallumbauten, sagte Rukwied: „Auch ├╝ber andere Themen m├╝ssen wir sprechen, aber das muss im Anschluss erfolgen.“

Bereits in den vergangenen Wochen hatten B├Ąuerinnen und Bauern in Deutschland gegen die Einschnitte demonstriert. Die Regierung hatte daraufhin auf eine zun├Ąchst auch geplante Abschaffung von Vorteilen bei der Kraftfahrzeugsteuer f├╝r landwirtschaftliche Betriebe verzichtet und die Einschnitte beim Agrardiesel zeitlich gestreckt.

(text:sda/bild:pixabay)