
Das ganze Spiel noch einmal: Oberdiessbacher Budget erneut gefährdet
Die Gemeindeversammlung Oberdiessbach hat am Montagabend, 9. Dezember 2024, mal wieder für Aufsehen gesorgt. Bereits letztes Jahr ging eine Beschwerde gegen den Budgetbeschluss 2024 ein und so wie es aussieht, wiederholt sich dieses Szenario bereits wieder. Das Budget 2025, mit einem Minus von rund 110’000 Franken im Gesamthaushalt, wurde zwar deutlich angenommen, aber die Person, welche sich bereits letztes Jahr dagegenstellt, stand auch am Montagabend wieder im Zentrum. Die Oberdiessbacher Gemeindepräsidentin Bettina Gerber erklärt:
«Er hat einen Gegenantrag gestellt und wollte, dass die eingestellte Investition für die Sanierung der Bahnhofstrasse aus dem Budget gestrichen wird. Anschliessend ist noch jemand aufgestanden und sagte, dass er sich sicher sei, dass die Gemeinde wieder Tempo-30-Taffeln aufstellen werde. Dabei forderte er ebenfalls die erwähnte Investition zu streichen. Dieser Gegenantrag wurde dann aber deutlich verworfen.»
Die erwähnte Person hat aber angekündet, dass sie erneut eine Beschwerde gegen den Budgetbeschluss beim Regierungsstatthalteramt einreichen wird. Dieses Jahr hatte ein solches Vorgehen zur Folge, dass das Budget 2024 blockiert wurde. Deshalb konnten 95 von 130 Ausgaben zu Geschäften nicht getätigt werden – das bis zum Entscheid des Regierungsstatthalteramtes. Aus Sicht der Gemeinde ging es glücklicherweise nicht so lange, weil der Beschwerdeführer seine Beschwerde Mitte Februar 2024 zurückgezogen hat.
Ob er auch dieses Jahr wieder eine Beschwerde einreichen wird, ist aber noch hundertprozentig sicher. Es bleibe deshalb zu hoffe, dass das erneute Worst-Case-Szenario ausbleibe, sagt Bettina Gerber gegenüber Radio BeO.
(text:jkä/bild:clü)