10 M├Ąrz 2023

Chinas Volkskongress best├Ątigt Xi im Amt

Chinas Volkskongress hat Staats- und Parteichef Xi Jinping f├╝r eine bislang beispiellose dritte Amtsperiode als Pr├Ąsident best├Ątigt. Einstimmig votierten die 2952 handverlesenen Delegierten am Freitag auf ihrer Jahrestagung in der Grosse Halle des Volkes in Peking f├╝r eine Verl├Ąngerung seiner Amtszeit an der Spitze von Staat und Milit├Ąr um weitere f├╝nf Jahre. Auch billigte das nicht frei gew├Ąhlte Parlament den seit langem gr├Âssten Umbau der Regierung, der die zweitgr├Âsste Volkswirtschaft f├╝r den internationalen Wettbewerb besonders mit den USA st├Ąrken soll.

Schon auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-j├Ąhrige Xi Jinping ├╝ber bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und sich eine andauernde F├╝hrungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen. Er kn├╝pft mit seiner Alleinherrschaft an den Staatsgr├╝nder und Revolution├Ąr Mao Tsetung an, der allerdings Chaos ├╝ber das Land gebracht hatte.

(text:sda/bild:sda)