10 MĂ€rz 2023

Chinas Volkskongress bestÀtigt Xi im Amt

Chinas Volkskongress hat Staats- und Parteichef Xi Jinping fĂŒr eine bislang beispiellose dritte Amtsperiode als PrĂ€sident bestĂ€tigt. Einstimmig votierten die 2952 handverlesenen Delegierten am Freitag auf ihrer Jahrestagung in der Grosse Halle des Volkes in Peking fĂŒr eine VerlĂ€ngerung seiner Amtszeit an der Spitze von Staat und MilitĂ€r um weitere fĂŒnf Jahre. Auch billigte das nicht frei gewĂ€hlte Parlament den seit langem grössten Umbau der Regierung, der die zweitgrösste Volkswirtschaft fĂŒr den internationalen Wettbewerb besonders mit den USA stĂ€rken soll.

Schon auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-jĂ€hrige Xi Jinping ĂŒber bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und sich eine andauernde FĂŒhrungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen. Er knĂŒpft mit seiner Alleinherrschaft an den StaatsgrĂŒnder und RevolutionĂ€r Mao Tsetung an, der allerdings Chaos ĂŒber das Land gebracht hatte.

(text:sda/bild:sda)