21 September 2022

Cassis-Besuch in New York durch Russland geprägt

Der Krieg in der Ukraine war Hauptthema des Besuches von Bundespräsident Ignazio Cassis an der Eröffnungswoche der 77. UNO-Generalversammlung in New York. Er traf am Mittwochnachmittag (Ortszeit) den russischen Aussenminister Sergej Lawrow zu einem Gespräch.

„Bei meinem Treffen mit Aussenminister Sergej Lawrow habe ich Russland aufgefordert, von der Durchführung sogenannter Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine Abstand zu nehmen“, teilte Cassis nach dem Gespräch mit.

Er habe Lawrow auch die tiefe Besorgnis in der Schweiz, die eine Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg auslöse, aufgezeigt. Der russische Präsident Putin hatte am Mittwochmorgen erneut mit einem Nuklearschlag gedroht.

Schon in seiner Rede am Dienstag vor der Vollversammlung hatte Cassis die militärische Aggression Russlands in der Ukraine scharf verurteilt. Er forderte einen sofortigen Abzug der russischen Truppen.

Cassis sagte aber auch, die Schweiz sei immer noch bereit ihre guten Dienste zwischen der Ukraine und Russland einzusetzen. Die Schweiz hat auf Wunsch der Ukraine ein Schutzmachtmandat für die ukrainischen Bürgerinnen und Bürger in Russland erarbeitet und den Russen übergeben.

Bei Lawrow wollte sich der Bundespräsident zum Stand dieses Mandatantrages erkundigen. Nach dem Treffen wurde aber nichts Neues dazu bekannt. Cassis betonte bloss, dass die Neutralität und die guten Dienste die Instrumente der Schweiz für den Dialog blieben.

Der Krieg und seine Folgen kam auch in vielen der rund 30 bilateralen Gespräche zum Ausdruck, die Cassis in New York führte. Er traf unter anderen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und den italienischen Premierminister Mario Draghi.

Cassis zeigte sich beeindruckt von der Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dieser habe es ausgezeichnet verstanden, seinen Worten gegen den Krieg in der Ukraine Nachdruck zu verleihen, mit der Frankreich eigenen „Grandezza“.

(text:sda/bild:sda)