18 Februar 2021

Bundesrat will Stimmabgabe f├╝r Auslandschweizer verbessern

Regelm├Ąssig erhalten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer die Abstimmungs- und Wahlunterlagen zu sp├Ąt. Mit einem Pilotversuch will der Bundesrat m├Âgliche Prozessanpassungen testen, warnt aber vor zu grossen Erwartungen.

“Es ist jedoch festzuhalten, dass sich versp├Ątete Sendungen nicht vermeiden lassen, solange Stimmunterlagen physisch versendet werden und brieflich gestimmt wird”, schreibt die Regierung in ihrer am Donnerstag ver├Âffentlichten Antwort auf einen Vorstoss von Nationalrat Andri Silberschmidt (FDP/ZH). Trotzdem sei er bereit, “im Rahmen eines zeitlich und ├Ârtlich befristeten Pilotversuchs unter anderem den Hin- und R├╝ckversand der Stimmunterlagen zu ├╝berpr├╝fen und m├Âgliche Prozessanpassungen zu testen”.

Silberschmidt schl├Ągt in seinem Postulatstext vor, den Einsatz des Diplomaten-Kuriers und die Ausdehnung der Fristen f├╝r den Versand von Abstimmungsunterlagen zu pr├╝fen. Eine allf├Ąllige Kostenbeteiligung von Auslandschweizerinnen und -schweizer in abgelegenen Gebieten k├Ânne gepr├╝ft werden.

Aktuell leben in ├╝ber 190 L├Ąndern und damit verteilt ├╝ber die ganze Welt rund 780’000 Auslandschweizerinnen und -schweizer. Effektiv in das Stimmregister eingetragen haben sich aktuell rund 210’000 Auslandschweizerinnen und -schweizer.

Bei Wahlen und Abstimmungen melden sich regelm├Ąssig Personen, die ihre Abstimmungsunterlagen nicht oder nicht rechtzeitig erhalten haben oder denen eine rechtzeitige R├╝cksendung des Stimm- und Wahlmaterials nicht mehr m├Âglich war. Damit konnten sie ihre politischen Rechte faktisch nicht aus├╝ben.