1 Mai 2024

Bundesrat verzichtet vorerst auf Teilnahme an EU-Satellitenprogramm

Die Schweiz verzichtet vorl├Ąufig auf eine Teilnahme am EU-Programm zur Erdbeobachtung namens Copernicus. Der Bundesrat begr├╝ndet dies mit der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Parlament hatte f├╝r eine Teilnahme am Satellitenprogramm gestimmt.

Eine Beteiligung w├╝rde zu zus├Ątzlichen Ausgaben f├╝hren, f├╝hrte die Landesregierung am Mittwoch ins Feld. Daf├╝r bestehe derzeit aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes kein Spielraum. Deshalb solle die Schweiz nicht an der aktuellen Periode des Programms teilnehmen, die bis Ende 2027 l├Ąuft.

Ein Beitritt in der n├Ąchsten Programmgeneration ab 2028 wird laut dem Bundesrat in der laufenden Periode gepr├╝ft. F├╝r eine Teilnahme der Schweiz an Copernicus m├╝sste ein bilaterales Abkommen mit der EU ausgehandelt werden. Ein Grossteil der Daten werde wie bisher frei verf├╝gbar sein, schrieb der Bundesrat.

Copernicus wurde 1998 von der EU und der Europ├Ąischen Weltraumorganisation (ESA) gestartet. Das Programm bietet eine breite Palette an Geoinformationen, etwa im Bereich des Umwelt-Monitorings.

Vor einem Jahr hatten National- und St├Ąnderat ein klares Zeichen gesetzt f├╝r den Copernicus-Beitritt und nahmen einen entsprechenden Vorstoss diskussionslos an. Die Schweiz habe im Gegensatz zu den meisten anderen europ├Ąischen L├Ąndern kein eigenes Erdbeobachtungsprogramm, begr├╝ndete Nationalrat Marco Romano (Mitte/TI) seine Motion. Hochschulen und Software-Industrie w├╝rden dies seit Jahren fordern.

Weiter riskiere die Schweiz bei einer Nichtteilnahme am 2014 gestarteten europ├Ąischen Erdbeobachtungsprogramm, dass Technologiewissen verloren gehe. Zudem k├Ânnten Arbeitspl├Ątze bei Zulieferern ins Ausland verlagert werden, wenn die Schweiz sich nicht aktiv am Programm beteilige. Dieses sei zudem eine weltweit wichtige Datenquelle.

In Vertretung von Forschungsminister Guy Parmelin erkl├Ąrte Finanzministerin Karin Keller-Sutter damals, der Bundesrat k├Ânne der Motion auch zustimmen. Allerdings sei diese Teilnahme dereinst nicht gratis zu haben, mahnte sie im Hinblick auf die entsprechenden noch nicht definierten finanziellen Kosten.

(text:sda/bild:keystone)