15 September 2023

Bundesrat will SBB mit 1,15 Milliarden Franken unterst├╝tzen

Die SBB sollen f├╝r den Schuldenabbau einen einmaligen Kapitalzuschuss von 1,15 Milliarden Franken erhalten. Damit will der Bundesrat die Investitionsf├Ąhigkeit der SBB st├Ąrken. Zudem sollen die Reserven des Bahninfrastrukturfonds (BIF) aufgestockt werden.

Dazu sollen maximal zwei Drittel des Reinertrages der leistungsabh├Ąngigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in den BIF fliessen, schrieb am Freitag die Eidgen├Âssische Finanzverwaltung (EFV) in einer Mitteilung. Grund daf├╝r ist die angespannte finanzielle Situation und das Verschuldungsniveau der SBB, die weiterhin Anlass zur Besorgnis geben, wie es hiess.

Im Weiteren will der Bundesrat Finanzierungsinstrumente des Bundes kl├Ąren. So sollen die SBB ab einem bestimmten Verschuldungsniveau keine Tresoreriedarlehen mehr beanspruchen k├Ânnen. Stattdessen soll der Bundesrat bei der Bundesversammlung Kredite im Rahmen des Bundeshaushalts beantragen m├╝ssen.

Der Bundesrat verabschiedete eine entsprechende Botschaft ans Parlament.

(text:sda/bild:keystone)