28 April 2021

Bundesrat will erste Grossveranstaltungen fr├╝hestens im Juli

Die Kantone sollen Ende Mai f├╝r ab Juli geplante Grossveranstaltungen mit maximal 3000 Personen bewilligen k├Ânnen – wenn es die epidemiologische Lage erlaubt. Ab September soll die Obergrenze auf 10’000 Personen angehoben werden. So sieht es der Bundesrat vor.

Grossveranstaltungen mit ├╝ber 1000 Personen sind seit Ausbruch der Pandemie im Fr├╝hjahr 2020 verboten – nur im Oktober 2020 waren sie kurzzeitig erlaubt. Festivalveranstalter und die Eventbranche forderten in den vergangenen Wochen wiederholt „mehr Planungssicherheit“.

Diesem Wunsch m├Âchte der Bundesrat nun nachkommen. Er hat am Mittwoch skizziert, unter welchen Bedingungen die Kantone ab Sommer 2021 Grossveranstaltungen bewilligen k├Ânnen – auch wenn noch nicht klar ist, ob die epidemiologische Lage eine Durchf├╝hrung erlauben wird.

Wann und unter welchen Bedingungen Grossveranstaltungen wieder stattfinden k├Ânnen, wird der Bundesrat voraussichtlich in der zweiten Juni-H├Ąlfte entscheiden. Ausschlaggebend werde neben der epidemiologischen Lage der Fortschritt bei der Impfstrategie sein.

Klar ist: Grossveranstaltungen werden nur unter restriktiven Auflagen erlaubt sein. Der Bundesrat will den Kantonen strenge Schutzkonzepte vorgeben sowie die Regel, dass nur geimpfte, negativ getestete und genesene Personen an solchen Veranstaltungen teilnehmen k├Ânnen.

Um die anspruchsvollen Schutzkonzepte zu testen, schl├Ągt der Bundesrat eine Pilotphase vor. Kantone sollen im Juni die Durchf├╝hrung von drei ausgew├Ąhlten Pilotveranstaltungen mit mindestens 300 und maximal 600 Personen bewilligen k├Ânnen. Solche Pilotveranstaltungen sollen zeigen, ob und wie die Schutzkonzepte f├╝r Grossveranstaltungen umgesetzt und die Kontrolle der Impf-, Test- und Genesungsnachweise sichergestellt werden k├Ânnen.

Die Kantone m├╝ssen laut dem Bundesrat die Bewilligungen widerrufen oder zus├Ątzliche Einschr├Ąnkungen erlassen, wenn sich die epidemiologische Lage so verschlechtert, dass die Durchf├╝hrung der Grossveranstaltung nicht mehr m├Âglich oder die Kontaktverfolgung nicht mehr gew├Ąhrleistet ist. Ebenso soll gepr├╝ft werden, ob die Verwendung von Selbsttests, die vor Ort und unter Aufsicht des Organisators durchgef├╝hrt werden k├Ânnen, praxistauglich ist.

Die Kantone sollen mit den Vorgaben „eine Entscheidungshilfe“ erhalten, schreibt der Bundesrat in seiner Mitteilung. Es handle sich „nicht um einen ├ľffnungsplan“. Diesen werde er erst vorlegen, wenn Erfahrungen mit Pilotveranstaltungen gesammelt worden seien. Der Grundsatzentscheid zu den Grossveranstaltungen wird der Bundesrat voraussichtlich am 26. Mai f├Ąllen.

Bis im Sommer soll auch ein schweizweit einheitliches Covid-Zertifikat – also ein f├Ąlschungssicherer Impf-, Test- und Genesenennachweis – vorliegen, womit die Kontrolle der Nachweise am Eingang wesentlich erleichtert werde, schreibt der Bundesrat.

Sollten Veranstaltungen mit einer kantonalen Zusicherung aus epidemiologischen Gr├╝nden nicht stattfinden k├Ânnen, haben die Organisatoren Anspruch auf eine Entsch├Ądigung. Bund und Kantone beteiligen sich an den ungedeckten Kosten von ├╝berkantonalen Events von mehr als 1000 Personen pro Veranstaltungstag. Diese Schutzschirm-Regelung hatte das Parlament in der abgelaufenen Fr├╝hjahrssession beschlossen.

Der Bundesrat legt nun dar, wie dies konkret umgesetzt werden soll. Der Veranstalter tr├Ągt demnach pro Veranstaltung von den ungedeckten Kosten eine Franchise von 30’000 Franken und vom verbleibenden Betrag einen Selbstbehalt von 20 Prozent.

Die Kostenbeteiligung von Bund und Kantonen betr├Ągt pro Veranstaltung h├Âchstens 5 Millionen Franken. Die Regelung gilt f├╝r Veranstaltungen zwischen dem 1. Juni 2021 und dem 30. April 2022. F├╝r die Umsetzung muss laut dem Bundesrat ab in den meisten Kantonen noch eine Rechtsgrundlage geschaffen werden.

Die Kantone, St├Ądte, Gemeinden, die Dachverb├Ąnde der Sozialpartner, die betroffenen Branchenverb├Ąnde, der Rat der Religionen sowie die zust├Ąndigen Parlamentskommissionen k├Ânnen sich nun bis am 10. Mai 2021 in einer Konsultation zu den Vorschl├Ągen des Bundesrats ├Ąussern.

(text:sda/bild:beo)