Bundesrat tagt in Musikhochschule Luzern
Der Bundesrat hält seine wöchentliche Sitzung heute Mittwoch nicht im Bundeshaus ab, sondern in Raum Luzern, wo er sich im Rahmen eines Apéros auch mit der Bevölkerung trifft. Ein solcher Austausch sei heute wichtiger als zuvor, sagte Bundespräsident Guy Parmelin.
Die sechs Bundesratsmitglieder – Ueli Maurer weilt zur Zeit in Washington – trafen um 8.30 Uhr bei der Musikhochschule Luzern im luzernischen Kriens ein. Studentinnen und Studenten empfingen die Landesregierung mit einer Fanfare des amerikanischen Komponisten Erik Morales.
Es ist das 15. Mal, dass der Bundesrat „extra muros“, also ausserhalb der Mauern, seine Regierungsentscheide fällt. Das letzte Mal hatte er dies im Mai 2019 in Zürich getan. Er wollte schon letztes Jahr nach Luzern kommen, verzichtete wegen der Pandemie aber darauf.
Parmelin sagte nach der Ankunft, es sei die Idee von Simonetta Sommaruga gewesen, in der im Sommer 2020 eröffneten Musikhochschule zu tagen. Sommaruga hatte sich in Luzern zur Pianistin ausgebildet. Vielleicht gebe es eine harmonische Sitzung, sagte Parmelin.
Der Ort, den sich der Bundesrat für seine Sitzung ausgesucht hat, liegt an der Autobahn am Rande der Stadt Luzern und bereits auf Boden der Stadt Kriens. Das Gebiet hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt und ist mit dem Kulturzentrum Südpol, dem Probehaus des Luzerner Sinfonieorchesters und der neuen Musikhochschule auch zu einem kulturellen Zentrum geworden. Es geht in Luzern stark vorwärts, sagte Parmelin zu dieser Entwicklung.
Parmelin sagte, solche Bundesratssitzungen „extra muros“ seien wichtig, denn der Landesregierungen seien die Beziehungen zu den Kantonen und der Föderalismus wichtig. Von Bedeutung sei dabei auch der Austausch mit der Bevölkerung. Solche Treffen seien noch wichtiger geworden, denn die Menschen reagierten unterschiedlich auf Krisen, und die Regierung müsse auch diejenigen hören, die nicht laut seien.
Der Apéro mit der Bevölkerung soll am Mittag im Verkehrshaus stattfinden. Gegner der Coronamassnahmen haben zu einer Kundgebung aufgerufen. „Wir sind offen für Diskussionen und Kritik“, sagte der Bundespräsident. Lebhafte Diskussionen gehörten zur Demokratie. Er fürchte sich nicht, sagte er auf die Frage eines Journalisten.
(text:sda/bild:unsplash)
