28 Februar 2023

Bundesrat Rösti am informellen EU-Verkehrs- und Energieministertreffen in Stockholm

Seit dem 1. Januar 2023 hat Schweden den Vorsitz im Rat der EuropÀischen Union. Deren Verkehrs- und Energieministerinnen und -minister fanden sich Ende Februar in Stockholm zu einem gemeinsamen informellen Treffen ein.

Die Verkehrsministerinnen und -minister widmeten sich der Frage, wie der grĂŒne Wandel im Verkehrssektor beschleunigt werden kann und welche politischen Initiativen vorrangig ergriffen werden sollten, um den europĂ€ischen Verkehrssektor zu dekarbonisieren. Es ging ihnen in Stockholm ferner darum, rechtzeitig Chancen zu erkennen und zu ergreifen. Chancen, die die WettbewerbsfĂ€higkeit der europĂ€ischen Verkehrsindustrie auf dem Weltmarkt stĂ€rken und neue ArbeitsplĂ€tze schaffen.

Die umweltfreundliche Umstellung des Verkehrssektors ist ein SchlĂŒsselelement zur Verringerung der europĂ€ischen AbhĂ€ngigkeit von fossilen Brennstoffen, zur Erreichung des Netto-Null-Ziels der EU bis 2050 und zur StĂ€rkung der WettbewerbsfĂ€higkeit, der ProduktivitĂ€t und des Wirtschaftswachstums. Der schrittweise Ausstieg aus der Verwendung fossiler Brennstoffe im Verkehrssektor wird eine Vielzahl von Lösungen erfordern. Notwendig sind insbesondere ausreichende Investitionen in erneuerbare Energie und die Infrastruktur.

Angesichts des Handlungsdrucks setzten sich die Energieminister und -ministerinnen mit der Frage auseinander, ob das Strommarktdesign geeignet ist, die Verbraucher vor ĂŒbermĂ€ssiger PreisvolatilitĂ€t zu schĂŒtzen, ihren Zugang zu sicherer und sauberer Energie zu unterstĂŒtzen und den Markt widerstandsfĂ€higer zu machen. Im Zentrum stand dabei die Versorgungssicherheit, insbesondere mit Blick auf die Vorbereitungen fĂŒr den Winter 2023/2024.

Bundesrat Albert Rösti hat das informelle Treffen in Stockholm genutzt fĂŒr ein bilaterales GesprĂ€ch mit der österreichischen Bundesministerin fĂŒr Klimaschutz, Umwelt, Energie, MobilitĂ€t, Innovation und Technologie, Leonore Gewessler, und er hat sich mit verschiedenen Ministerinnen und Ministern ausgetauscht, darunter der norwegische Energieminister Terje Aasland und Matteo Salvini, stellvertretender italienische MinisterprĂ€sident und Minister fĂŒr nachhaltige Infrastruktur und MobilitĂ€t.

Bundesrat Rösti hat bei den verschiedenen GesprĂ€chen und im Plenum die Bedeutung des Einbezugs der Schweiz ins europĂ€ische Stromsystem unterstrichen, der Einbezug der Schweiz sei fĂŒr alle Seiten von Nutzen.

(text:pd/bild:pd)