Bundesrat könnte auf einen Teil der Leopard-Panzer verzichten
Laut dem Bundesrat könnte auf einen Teil der stillgelegten Leopard-Panzer verzichtet werden. Eine konkrete Zahl nannte er in den Antworten auf Fragen aus dem Parlament nicht. Deutschland hatte ein Gesuch gestellt, solche eingemotteten Panzer zu erwerben.
Insgesamt sind zurzeit 96 Leopard-2-Kampfpanzer der Armee in der Schweiz eingelagert. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und Wirtschaftsminister Robert Habeck hätten am 23. Februar ein Gesuch für den Erwerb solcher Panzer gestellt, hiess es in der am Montag publizierten Antwort von Verteidigungsministerin Viola Amherd zur Fragestunde des Nationalrates.
Amherd hatte Deutschland am 1. März mitgeteilt, dass ein Entscheid des Parlaments über eine formelle Ausserdienststellung der Panzer nicht vorliege. Das Verteidigungsdepartement (VBS) bestätigte am Freitag eine entsprechende Meldung der Zeitung „Blick“. Zurzeit liefen dazu Diskussionen. Einem allfälligen Parlamentsentscheid könne sie nicht vorgreifen, wurde Amherd zitiert.
Eine Weitergabe der Panzer an die Ukraine würde nicht erfolgen, teilte ein VBS-Sprecher am Freitag mit. Ein Endverbleib des Kriegsgeräts in Deutschland oder bei den Partnern der Nato und der EU würde zugesichert. Wie viele Panzer Deutschland kaufen möchte, wurde bisher nicht bekannt.
Die Armee habe zurzeit 134 Panzer des Typs Leopard 2 in Betrieb, hiess es in den Fragen – die Ratsmitglieder zitierten die Zahl aus Medienberichten. Die Armee prüfe derzeit, ob ein Teil der stillgelegten 96 Panzer für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone modernisiert werden solle, hielt nun der Bundesrat fest.
Für eine vollständige Ausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone liege der Bedarf bei total 168 Kampfpanzern. Der Krieg in der Ukraine zeige, dass Kampfpanzer auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielten bei der Verteidigung.
Weitere Panzer seien für die Ausbildung sowie zur Gewinnung von Material nötig, schrieb der Bundesrat. Eine mögliche Modernisierung der „Leopard#2“ könnte den Räten mit einem Rüstungsprogramm beantragt werden. Die Einführung bei der Truppe könnte frühestens in den frühen 2030er-Jahren erfolgen, schrieb der Bundesrat.
Die stillgelegten Panzer könnten aufgewertet und eingesetzt oder aber als Materialquelle verwendet werden. Zu allfällig verfügbaren Panzern nannte der Bundesrat keine Zahlen: „Abzüglich des Bedarfs für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone, für Ersatzmaterial und für Ausbildung könnte auf einen Teil der Kampfpanzer verzichtet werden“, schrieb er lediglich.
Am Freitag hatte bereits Armeechef Thomas Süssli von einer möglichen Weitergabe einer begrenzten Zahl der stillgelegten Panzer gesprochen – und zwar von einem guten Dutzend. In der SRF-Radiosendung „Echo der Zeit“ am Freitag sprach er von einer Interessenabwägung und einem letztlich politischen Entscheid.
(text:sda/bild:unsplash)
