6 M├Ąrz 2023

Bundesrat k├Ânnte auf einen Teil der Leopard-Panzer verzichten

Laut dem Bundesrat k├Ânnte auf einen Teil der stillgelegten Leopard-Panzer verzichtet werden. Eine konkrete Zahl nannte er in den Antworten auf Fragen aus dem Parlament nicht. Deutschland hatte ein Gesuch gestellt, solche eingemotteten Panzer zu erwerben.

Insgesamt sind zurzeit 96 Leopard-2-Kampfpanzer der Armee in der Schweiz eingelagert. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und Wirtschaftsminister Robert Habeck h├Ątten am 23. Februar ein Gesuch f├╝r den Erwerb solcher Panzer gestellt, hiess es in der am Montag publizierten Antwort von Verteidigungsministerin Viola Amherd zur Fragestunde des Nationalrates.

Amherd hatte Deutschland am 1. M├Ąrz mitgeteilt, dass ein Entscheid des Parlaments ├╝ber eine formelle Ausserdienststellung der Panzer nicht vorliege. Das Verteidigungsdepartement (VBS) best├Ątigte am Freitag eine entsprechende Meldung der Zeitung „Blick“. Zurzeit liefen dazu Diskussionen. Einem allf├Ąlligen Parlamentsentscheid k├Ânne sie nicht vorgreifen, wurde Amherd zitiert.

Eine Weitergabe der Panzer an die Ukraine w├╝rde nicht erfolgen, teilte ein VBS-Sprecher am Freitag mit. Ein Endverbleib des Kriegsger├Ąts in Deutschland oder bei den Partnern der Nato und der EU w├╝rde zugesichert. Wie viele Panzer Deutschland kaufen m├Âchte, wurde bisher nicht bekannt.

Die Armee habe zurzeit 134 Panzer des Typs Leopard 2 in Betrieb, hiess es in den Fragen – die Ratsmitglieder zitierten die Zahl aus Medienberichten. Die Armee pr├╝fe derzeit, ob ein Teil der stillgelegten 96 Panzer f├╝r die Vollausr├╝stung der sechs mechanisierten Bataillone modernisiert werden solle, hielt nun der Bundesrat fest.

F├╝r eine vollst├Ąndige Ausr├╝stung der sechs mechanisierten Bataillone liege der Bedarf bei total 168 Kampfpanzern. Der Krieg in der Ukraine zeige, dass Kampfpanzer auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielten bei der Verteidigung.

Weitere Panzer seien f├╝r die Ausbildung sowie zur Gewinnung von Material n├Âtig, schrieb der Bundesrat. Eine m├Âgliche Modernisierung der „Leopard#2“ k├Ânnte den R├Ąten mit einem R├╝stungsprogramm beantragt werden. Die Einf├╝hrung bei der Truppe k├Ânnte fr├╝hestens in den fr├╝hen 2030er-Jahren erfolgen, schrieb der Bundesrat.

Die stillgelegten Panzer k├Ânnten aufgewertet und eingesetzt oder aber als Materialquelle verwendet werden. Zu allf├Ąllig verf├╝gbaren Panzern nannte der Bundesrat keine Zahlen: „Abz├╝glich des Bedarfs f├╝r die Vollausr├╝stung der sechs mechanisierten Bataillone, f├╝r Ersatzmaterial und f├╝r Ausbildung k├Ânnte auf einen Teil der Kampfpanzer verzichtet werden“, schrieb er lediglich.

Am Freitag hatte bereits Armeechef Thomas S├╝ssli von einer m├Âglichen Weitergabe einer begrenzten Zahl der stillgelegten Panzer gesprochen – und zwar von einem guten Dutzend. In der SRF-Radiosendung „Echo der Zeit“ am Freitag sprach er von einer Interessenabw├Ągung und einem letztlich politischen Entscheid.

(text:sda/bild:unsplash)