30 MĂ€rz 2022

Bundesrat hebt die letzten Corona-Massnahmen auf den 1. April auf

Der Bundesrat hebt die letzten Massnahmen gegen die Corona-Pandemie auf. Ab 1. April fallen die Isolationspflicht fĂŒr Infizierte und die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Strukturen mĂŒssen aber erhalten bleiben, damit notfalls schnell reagiert werden kann.

Der Bundesrat begrĂŒndet die erwartete Aufhebung der Massnahmen am Mittwoch damit, dass es “dank der hohen Immunisierung der Bevölkerung” in den vergangenen Wochen zu keinem markanten Anstieg der Covid-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen gekommen sei. “Eine GefĂ€hrdung der öffentlichen Gesundheit ist in den nĂ€chsten Monaten wenig wahrscheinlich”, heisst es im CommuniquĂ©.

Konkret hat die Regierung beschlossen, die Isolationspflicht fĂŒr Infizierte und die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen auf den 1. April aufzuheben. Ferner wird die Covid-App vorĂŒbergehend deaktiviert. Die Kosten fĂŒr repetitive Tests in Lagern werden nicht mehr ĂŒbernommen.

Trotz der RĂŒckkehr zur sogenannt “normalen Lage” gemĂ€ss Epidemiengesetz ist die Pandemie nicht zu Ende. Laut Bundesrat lĂ€sst sich deren weiterer Verlauf nicht zuverlĂ€ssig abschĂ€tzen. Das Coronavirus werde höchstwahrscheinlich nicht verschwinden, sondern endemisch werden, schreibt er: “Es ist damit zu rechnen, dass es auch in Zukunft zu saisonalen Erkrankungswellen kommt.”

Bis im FrĂŒhling 2023 sei nun eine Übergangsphase mit erhöhter Wachsamkeit und ReaktionsfĂ€higkeit angezeigt. Strukturen mĂŒssten soweit erhalten bleiben, dass Bund und Kantone schnell auf neue Entwicklungen reagieren können. Dies gelte vor allem fĂŒr Testen, Impfen, Kontaktverfolgung, Überwachung und Meldepflicht der SpitĂ€ler.

FĂŒr die Ziele und genauen Aufgaben dieser Phase hat der Bundesrat ein Grundlagenpapier erarbeitet. Das Dokument geht bis zum 22. April in die Konsultation bei Kantonen, Sozialpartnern und den Parlamentskommissionen.

Mit der normalen Lage liegt die Hauptverantwortung fĂŒr die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung ab April wieder bei den Kantonen. So sieht es das Epidemiengesetz vor, welches das Stimmvolk im Jahr 2013 angenommen hat.

(text:sda/bild:keystone)