3 Oktober 2023

BundesprÀsident Berset reist zum Gipfeltreffen nach Granada

Die EuropĂ€ischen Staats- und Regierungschefinnen und -chefs diskutieren an ihrem dritten Gipfeltreffen der „EuropĂ€ischen Politischen Gemeinschaft“ ĂŒber die WiderstandsfĂ€higkeit und den Wohlstand Europas sowie ĂŒber geostrategische Ziele. Auch BundesprĂ€sident Alain Berset nimmt am Donnerstag an dem Treffen im spanischen Granada teil.

Berset wird gemeinsam mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis einen hochrangigen runden Tisch zum Thema Multilateralismus leiten, wie das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am Dienstag schrieb. Er werde zudem „die Gelegenheit fĂŒr bilaterale GesprĂ€che nutzen“.

Insgesamt sind 47 Staats- und Regierungschefs nach Granada eingeladen – neben den 27 EU-Staaten sind am Treffen beispielsweise auch Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kosovo, Serbien und das Vereinigte Königreich vertreten. Auch EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen, EU-RatsprĂ€sident Charles Michel sowie Roberta Metsola, die PrĂ€sidentin des EU-Parlaments, nehmen daran teil.

Bei dem Gipfeltreffen geht es in erster Linie darum, sich politisch auszutauschen und die Zusammenarbeit in Europa zu fördern. Konkrete politische Entscheidungen gibt es keine.

Im Vorfeld des Gipfels in Granada hatte die Schweiz laut EDI zusammen mit der Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“ (ECFR) und der Stiftung „Geneva Centre for Security Policy“ (GCSP) einen Workshop in Genf organisiert.

Dabei ging es um die Rolle der „EuropĂ€ischen Politischen Gemeinschaft“ in der europĂ€ischen Sicherheitsordnung, wie das EDI weiter schrieb. Es nahmen rund 30 Expertinnen und Experten daran teil – unter anderem auch der Organisation fĂŒr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Das nĂ€chste Treffen der „EuropĂ€ischen Politischen Gemeinschaft“ wird in der ersten JahreshĂ€lfte 2024 im Vereinigten Königreich stattfinden.

Es findet alle sechs Monate statt – alternierend jeweils in einem EU-Mitgliedsland und dann in einem Nicht-EU-Land. Auf diese Weise will die EU verhindern, dass die neu geschaffene Plattform von der EU dominiert wird. „Die Schweiz engagiert sich aktiv fĂŒr dieses noch junge Format“, hiess es seitens des EDI.

Das letzte Treffen fand im Mai dieses Jahres im Schloss Mimi sĂŒdöstlich der moldauischen Hauptstadt Chisinau statt – nur gerade rund 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt.

Es war als ein starkes Zeichen an die Adresse Russlands gedacht, das einen Angriffskrieg gegen die Ukraine fĂŒhrt. BundesprĂ€sident Berset tauschte sich damals mit dem ukrainischen PrĂ€sidenten Wolodymyr Selenskyj aus.

Den Vorschlag fĂŒr ein solches europĂ€isches Treffen hatte der französische PrĂ€sident Emmanuel Macron Anfang Mai 2022 im EU-Parlament in Strassburg gemacht. Noch im gleichen Jahr im Oktober fand dann das erste Gipfeltreffen in der tschechischen Hauptstadt Prag statt.

Die Idee selbst, ein Format ins Leben zu rufen, das auch andere europĂ€ische Staaten einbindet, ist hingegen nicht neu. Es gab schon frĂŒher Überlegungen in diese Richtung.

(text&bild:sda)