Bund korrigiert Hochrechnung seiner Finanzen nach unten
Für das laufende Jahr rechnet der Bund mit einem Finanzierungsdefizit von 1,8 Milliarden Franken. Das erwartete Defizit dürfte damit um 300 Millionen Franken höher ausfallen als in der Juni-Hochrechnung prognostiziert.
Gegenüber der Juni-Hochrechnung wird von etwas höheren ordentlichen Ausgaben ausgegangen (80,4 statt 80,1 Milliarden Franken) – vor allem, weil die Nachtragskredite und die Kreditüberschreitungen höher eingeschätzt werden, wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mitteilte. Die Schätzung der ordentlichen Einnahmen bleibt gegenüber der Juni-Hochrechnung unverändert.
Da die konjunkturelle Lage im Vergleich zum Juni besser eingeschätzt wird, ist gemäss Schuldenbremse ein weniger hohes Defizit zulässig. Infolgedessen resultiert ein strukturelles Finanzierungsdefizit von677 Millionen Franken. Die ordentlichen Ausgaben bleiben jedoch weiterhin unter dem Ausgabenplafond gemäss Voranschlag.
Im Budget 2023 war ursprünglich ein Defizit von 4,8 Milliarden Franken prognostiziert worden. Die Verbesserung gegenüber dem Voranschlag ist darauf zurückzuführen, dass der Rettungsschirm für die Elektrizitätswirtschaft aus heutiger Sicht nicht benötigt wird, für den 4 Milliarden als ausserordentliche Ausgaben budgetiert waren.
Die Hochrechnung basiert auf den unterjährigen Einnahmen und Ausgaben, wobei die Entwicklung von Monat zu Monat stark variieren kann. Die Hochrechnung ist deshalb mit grosser Unsicherheit verbunden, wie das EFD schrieb.
Definitive Zahlen zum Basisjahr 2023 liegen erst mit der Rechnung vor, nach Verabschiedung des Voranschlags 2024 durch das Parlament.
(text:sda/bild:pixabay)
