17 Februar 2024

Blinken sieht Chancen fĂŒr Ende der Gewaltspirale in Nahost

US-Aussenminister Antony Blinken hat sich fĂŒr eine Zweistaatenlösung als Ausweg aus dem Teufelskreis der Gewalt zwischen Israel und PalĂ€stinensern starkgemacht. „Ich denke, dass sich Israel in den kommenden Monaten eine aussergewöhnliche Chance bietet, diesen Zyklus tatsĂ€chlich ein fĂŒr alle Mal zu beenden“, sagte Blinken am Samstag bei einer Diskussion zum Thema „Gemeinsame Chancen wachsen lassen“ mit Bundesaussenministerin Annalena Baerbock und dem indischen Aussenminister Subrahmanyam Jaishankar bei der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz.

Premierminister Benjamin Netanjahu und die islamistische Hamas sind gegen eine Zweistaatenlösung, bei der ein unabhĂ€ngiger palĂ€stinensischer Staat friedlich Seite an Seite mit Israel existieren wĂŒrde.

Nahezu jedes arabische Land wolle Israel jetzt wirklich in die Region integrieren, um die Beziehungen zu normalisieren, sagte Blinken. Zudem seien unter FĂŒhrung arabischer LĂ€nder echte BemĂŒhungen im Gange, die PalĂ€stinensische Autonomiebehörde zu reformieren, zu revitalisieren und umzugestalten, damit sie die Interessen des palĂ€stinensischen Volkes wirksamer vertreten und dabei kĂŒnftig ein besserer Partner fĂŒr Israel sein könnte.

„Es ist dringender denn je, zu einem palĂ€stinensischen Staat zu gelangen, der auch die Sicherheit Israels gewĂ€hrleistet und die notwendigen Verpflichtungen dazu eingeht“, sagte Blinken. So könne eine integrierte Region entstehen, in der die Menschen tatsĂ€chlich fĂŒr das Gemeinwohl zusammenarbeiten wĂŒrden. „Eine Region, in der Israel auf eine Weise sicher ist, wie es das noch nie zuvor war“, ergĂ€nzte er.

„Es ist schwer, es ist kompliziert, aber es ist real“, sagte der US-Aussenminister. Die Alternative sei eine endlose Wiederholung des Gewaltzyklus. Es sei die Aufgabe aller, die Beziehungen zu LĂ€ndern in der Region hĂ€tten und Verantwortung trĂŒgen, „diesen Weg tatsĂ€chlich klar, real und zielfĂŒhrend zu gestalten“.

Auch Baerbock sprach sich trotz der auf der Stelle tretenden Debatten ĂŒber eine Zweistaatenlösung fĂŒr eine Fortsetzung der Verhandlungen aus. „Der grösste Gefallen fĂŒr diejenigen, denen die Menschenrechte und die internationale Ordnung egal sind, besteht darin, dass wir aufgeben und nicht bereit sind, diese verschiedenen Themen von unserer anderen Seite aus zu betrachten.“ Man mĂŒsse alle KanĂ€le fĂŒr die Verhandlungen nutzen: „Wenn wir versuchen, diesen schrecklichen Krieg im Nahen Osten aus unseren unterschiedlichen Perspektiven zu lösen, dann können wir auch Sicherheit sowohl fĂŒr die Menschen in Israel als auch in Gaza schaffen.“

Jaishankar sagte, Indien glaube seit Jahrzehnten an eine Zweistaatenlösung. Heute hĂ€tten viel mehr LĂ€nder auf der Welt nicht nur das GefĂŒhl, „dass die Zweistaatenlösung notwendig ist, sondern auch dringender als zuvor“.

(text:sda/bild:keystone)