26 August 2021

BKW will Rechte indigener Gemeinschaften beachten

Der Berner Energiekonzern BKW will k├╝nftig mehr Konzernverantwortung gegen├╝ber indigenen Bev├Âlkerungen ├╝bernehmen. Er hat sich darauf im Dialog mit der Gesellschaft f├╝r bedrohte V├Âlker (GfbV) geeinigt. Hintergrund ist eine BKW-Beteiligung an einer Windkraftanlage in Norwegen.

Ein Teil der Anlage wurde auf einer der wichtigsten Rentier-Winterweiden der lokalen S├╝dsami-Gemeinschaft errichtet und verletzt nach Ansicht der Gesellschaft f├╝r bedrohte V├Âlker deshalb Indigenenrechte.

Die Gesellschaft gelangte Anfang 2020 mit einer Beschwerde an den Schweizer Kontaktpunkt f├╝r die OECD-Leits├Ątze f├╝r multinationale Unternehmen (NPK). Im entsprechenden, auf Dialog ausgerichteten Verfahren einigten sich die Parteien nun auf verschiedene Schlussfolgerungen, wie die GfbV und die BKW am Donnerstag mitteilten.

So nimmt die BKW die Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte in ihren Konzernverhaltenskodex auf. Weiter sollen die Sorgfaltspr├╝fungsmechanismen verbessert und die Beschwerdemechanismen im Ausland ausgebaut werden. Ausserdem will der Konzern Ausstiegsklauseln bei Menschenrechtsverletzungen einf├╝hren.

Die GfbV begr├╝sst laut Mitteilung die Bereitschaft der BKW, mehr Konzernverantwortung zu ├╝bernehmen und erwartet eine konsequente Anwendung dieser neuen Instrumente. Die Gesellschaft wertet den Schritt der BKW als klares Signal an die gesamte Energiebranche. Denn: Die Energiewende d├╝rfe nicht auf Kosten indigener Gemeinschaften gehen, schreibt die Gesellschaft.

Die BKW ihrerseits betont, den Dialog genutzt zu haben, um die Sichtweise einer im Bereich Menschenrechte t├Ątigen NGO in die Weiterentwicklung der Konzernverantwortung aufzunehmen. Der Dialog sei konstruktiv verlaufen.

F├╝r die vom Windpark betroffenen Sami kommt die Einigung hingegen zu sp├Ąt, wie die GfbV festh├Ąlt. Die Bauarbeiten an der Anlage wurden im Sommer 2020 abgeschlossen.

Das Projekt war von Beginn an umstritten. Das nordeurop├Ąische Volk der S├╝dsami kritisiert, das Windkraftprojekt zerst├Âre die Winterweiden f├╝r die Rentierherden im Gebiet Storheia. Dadurch sei die Rentierzucht, die Lebensgrundlage der letzten Z├╝chterfamilien, bedroht. Landrechte und kulturelle Rechte auf der Fosen-Halbinsel w├╝rden verletzt.

Gegenw├Ąrtig ber├Ąt das h├Âchste norwegische Gericht ├╝ber die Rechtm├Ąssigkeit der Baubewilligung sowie die H├Âhe der Entsch├Ądigungszahlungen.

(text:sda/bild:unsplash)