2 September 2022

Biden warnt vor Ende der Demokratie

US-Pr├Ąsident Joe Biden hat mit eindringlichen Worten vor einem Niedergang der Demokratie in seinem Land gewarnt. „Lange haben wir uns damit beruhigt, dass die amerikanische Demokratie garantiert ist. Aber sie ist es nicht. Wir m├╝ssen sie verteidigen. Sie besch├╝tzen. F├╝r sie einstehen. Jede und jeder Einzelne von uns“, sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania.

Dabei griff er direkt die Anh├Ąnger des ehemaligen Pr├Ąsidenten Donald Trump an. „Die MAGA-Kr├Ąfte sind entschlossen, dieses Land in die Vergangenheit zu f├╝hren“, so Biden. In ein Amerika ohne freie Wahlen Privatsph├Ąre und Verh├╝tungsmittel. MAGA steht f├╝r Trumps fr├╝heres Wahlkampfmotto „Make America Great Again“ (auf Deutsch etwa: „Macht Amerika wieder grossartig“). Biden sagte weiter: „Donald Trump und die MAGA-Republikaner repr├Ąsentierten einen Extremismus, der die Grundfesten unserer Republik bedroht.“

Bidens Vorg├Ąnger Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Pr├Ąsidentenwahl 2020 einzugestehen. Der Republikaner behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat daf├╝r aber nie Beweise vorgelegt. Biden war bei der Wahl auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute gekommen. F├╝r Trump stimmten damals gut 74 Millionen Amerikaner.

Bei der Kongresswahl am 8. November – in der Mitte von Bidens Amtszeit – werden in den USA alle 435 Sitze im Repr├Ąsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gew├Ąhlt. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Trump, der die Republikanische Partei weiterhin dominiert, hat f├╝r zahlreiche Posten Vertraute und Unterst├╝tzer seiner Wahlbetrugsl├╝ge in Stellung gebracht.

(text:sda/bild:unsplash)