2 September 2022

Biden warnt vor Ende der Demokratie

US-Präsident Joe Biden hat mit eindringlichen Worten vor einem Niedergang der Demokratie in seinem Land gewarnt. „Lange haben wir uns damit beruhigt, dass die amerikanische Demokratie garantiert ist. Aber sie ist es nicht. Wir müssen sie verteidigen. Sie beschützen. Für sie einstehen. Jede und jeder Einzelne von uns“, sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania.

Dabei griff er direkt die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump an. „Die MAGA-Kräfte sind entschlossen, dieses Land in die Vergangenheit zu führen“, so Biden. In ein Amerika ohne freie Wahlen Privatsphäre und Verhütungsmittel. MAGA steht für Trumps früheres Wahlkampfmotto „Make America Great Again“ (auf Deutsch etwa: „Macht Amerika wieder grossartig“). Biden sagte weiter: „Donald Trump und die MAGA-Republikaner repräsentierten einen Extremismus, der die Grundfesten unserer Republik bedroht.“

Bidens Vorgänger Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Der Republikaner behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Biden war bei der Wahl auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute gekommen. Für Trump stimmten damals gut 74 Millionen Amerikaner.

Bei der Kongresswahl am 8. November – in der Mitte von Bidens Amtszeit – werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Trump, der die Republikanische Partei weiterhin dominiert, hat für zahlreiche Posten Vertraute und Unterstützer seiner Wahlbetrugslüge in Stellung gebracht.

(text:sda/bild:unsplash)