10 November 2022

Biden und Xi treffen sich am Montag erstmals als PrÀsidenten

US-PrĂ€sident Joe Biden und Chinas PrĂ€sident Xi Jinping kommen am Montag am Rande des G20-Gipfels in Indonesien zu ihrem ersten bilateralen Treffen seit Bidens Amtsantritt zusammen. Das kĂŒndigte das Weisse Haus am Donnerstag in Washington an. Die Zusammenkunft fĂ€llt in Zeiten besonders angespannter Beziehungen beider LĂ€nder.

Biden und Xi hatten in den vergangenen etwa zwei Jahren zwar fĂŒnf Mal miteinander gesprochen, sich allerdings nicht persönlich getroffen, seitdem Biden im Januar 2021 ins Weisse Haus eingezogen war. Die beiden waren in der Vergangenheit aber bereits persönlich zusammengekommen, als beide noch VizeprĂ€sidenten waren.

Wegen der Corona-Pandemie hatte der chinesische PrĂ€sident seit Januar 2020 lange ĂŒberhaupt keine Auslandsreisen unternommen und war erst im September zu seinem ersten Auslandstrip seit zweieinhalb Jahren aufgebrochen – nach Kasachstan und Usbekistan.

Am Dienstag und Mittwoch steht auf der indonesischen Insel Bali der G20-Gipfel grosser WirtschaftsmĂ€chte an. Es war lĂ€nger klar, dass sowohl Biden als auch Xi anreisen wĂŒrden. Bislang war ein bilaterales Treffen der beiden aber noch nicht offiziell bestĂ€tigt. Das GesprĂ€ch findet nun vor dem offiziellen Gipfel-Auftakt statt.

„Ich glaube nicht, dass sich die beiden zusammensetzen werden, um alle Differenzen oder Probleme zu lösen“, sagte eine hohe Regierungsvertreterin mit Blick auf das Treffen. Es solle sich viel mehr um ein „strategisches, tiefgreifendes und substanzielles GesprĂ€ch“ handeln, bei dem es auch darum gehe, MissverstĂ€ndnisse auszurĂ€umen. Eine gemeinsame ErklĂ€rung nach der Unterhaltung sei nicht geplant, sagte sie weiter.

Biden hatte sich am Mittwoch bereits zu einem möglichen Treffen geĂ€ussert und gesagt: „Es gibt vieles, was wir besprechen mĂŒssen.“ Er wolle „rote Linien“ im Umgang miteinander bereden. Es gehe darum, zu verstehen, was Xi fĂŒr die entscheidenden nationalen Interessen Chinas halte und inwieweit das mit den Interessen der USA in Konflikt stehe.

Biden kĂŒndigte an, in einem solchen GesprĂ€ch auch ĂŒber Taiwan sprechen zu wollen. Die Haltung der USA zu Taiwan habe sich nicht verĂ€ndert, betonte er. Biden hatte Taiwan in der Vergangenheit im Angriffsfall militĂ€rische UnterstĂŒtzung zugesagt und damit China verĂ€rgert. Die kommunistische FĂŒhrung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der VerteidigungsfĂ€higkeit Taiwans verpflichtet – was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete.

Auch die Haltung gegenĂŒber Russland werde bei dem Treffen zur Sprache kommen, sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, am Donnerstag im Weissen Haus. China hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bislang nicht klar verurteilt. Xi und der russische PrĂ€sident Wladimir Putin hatten sich im September beim Gipfel der Shanghaier Organisation fĂŒr Zusammenarbeit in Usbekistan getroffen und dort demonstrativ den Schulterschluss geĂŒbt – auch und gerade gegenĂŒber den Vereinigten Staaten.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind angespannt. Es gibt diverse Konfliktpunkte. Bidens Regierung sieht China als grösste geopolitische Herausforderung und Konkurrenz. In der neuen US-Strategie zur nationalen Sicherheit, die Mitte Oktober veröffentlicht worden war, hiess es, Peking wolle seine EinflusssphĂ€re im indopazifischen Raum erweitern und die fĂŒhrende Macht der Welt werden. „Die Volksrepublik China ist der einzige Konkurrent, der nicht nur die Absicht hat, die internationale Ordnung umzugestalten, sondern auch ĂŒber die wirtschaftliche, diplomatische, militĂ€rische und technologische Macht verfĂŒgt, dies zu tun.“

(text:sda/bild:pixabay)